Linke diskutiert über Mauerbau und Rüstungsexport

01. Oktober 2011  Allgemein

Pressemitteilung
Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der LINKEN am 27.09.2011 referierte Jonna Schürkes von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung über die skandalöse Förderung des Rüstungsexports durch die verschiedenen Bundesregierungen. Nach USA und Rußland steht Deutschland beim Waffenexport an 3. Stelle. Ganzen Beitrag lesen »

Auch unter Grün-Rot kommt die Bundeswehr an die Schulen.

26. September 2011  Allgemein

DIE LINKE Baden-Württemberg traf sich am Samstag, 24. September 2011 zu einem
landesweiten Friedensratschlag in Tübingen.


Schulen ohne Bundeswehr !

Thomas Haschke, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, kritisierte die neue Landesregierung: „Auch unter Grün-Rot kommt die Bundeswehr an die Schulen. Denn der Umgang mit der Kooperationsvereinbarung wurde von der neuen Regierung auf das nächste Jahr vertagt. Damit darf auch in Baden-Württemberg das Militär weiter in Schulen junge Menschen als „Kanonenfutter“ rekrutieren.“

„Im Rüstungsland Baden-Württemberg ist es Zeit für einen grundsätzlichen Wandel. Der neueste Skandal um Heckler&Koch-Waffenlieferungen an Libyen ist nur die Spitze des Eisbergs. Baden-Württemberg muss Frieden exportieren statt Kriege zu befeuern“, so Dirk Spöri vom Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg.
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Tod hinter glänzender Oberfläche

19. September 2011  Allgemein

Bericht über unsere Veranstaltung mit der Friedensgruppe, Pax Christi und attac
Südwestpresse vom 19.09.2011
Reutlingen. Ohne große öffentliche Debatte begann am 1. Juli der freiwillige Wehrdienst. Nicht alle Fragen sind dabei geklärt. Im Haus der Jugend fragte Soziologin Claudia Haydt nun: „(K)Ein Anlass zur Freude?“

Das Problem beim Ende der Wehrpflicht sehen Jürgen Heller von der Reutlinger Friedensgruppe und Referentin Claudia Haydt darin, dass dieses zu keiner öffentlichen Debatte führte und somit auch kein Thema war. Ganzen Beitrag lesen »

Millionäre besteuern!

12. September 2011  Allgemein

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE – 12. September 2011

Die Schuldenkrise und der hohe private Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille: Allein das private Geldvermögen in den Staaten der Eurozone beträgt über 12 Billionen Euro, die gesamte Staatsverschuldung beläuft sich auf knapp acht Billionen Euro. Eine einmalige Krisenabgabe für Superreiche zur Abschöpfung eines Drittels ihres Geldvermögens würde die Staatsverschuldung auf einen Schlag um die Hälfte verringern. Ganzen Beitrag lesen »

Da ist er wieder, der braune Hugo

06. September 2011  Allgemein

Kommentar im Schwäbischen Tagblatt von Matthias Stelzer

Jetzt kehren sie zurück die Schlagzeilen der 90er-Jahre. „Die Nazi-Schneider von Metzingen“ titelte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) am Wochenende einen Artikel über den Textil-Weltkonzern und seinen Namensgeber Hugo Boss.

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Kretschmann muss Verfassungsbruch verhindern

05. September 2011  Allgemein

„Unser Ministerpräsident darf nicht gegen das Grundgesetz handeln“, warnt Sybille Stamm vor einer weiteren Finanzierung von „Stuttgart 21“ durch das Land Baden-Württemberg.
Die Sprecherin der LINKEN Baden-Württemberg weiter: „Winfried Kretschmann hat letztes Jahr selbst gesagt, dass der Stuttgart-21-Finanzierungsvertrag verfassungswidrig sei. Ganzen Beitrag lesen »

Zum Mauerbau: GEA verbreitet Falschmeldung und verzichtet auf Richtigstellung

20. August 2011  Allgemein

Mail an den Reutlinger GEA (17.08.2011):

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Titel ihrer jüngsten Samstagsausgabe lautet: „Empörung über die Linkspartei“. In der dpa-Meldung wird über die Empörung von FDP- und CDU-Politikern berichtet, weil die Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch gesagt haben soll „der Mauerbau sei eine logische Folge des Zweiten Weltkrieges gewesen“. Sie wurde falsch zitiert.
Unter anderem hatte auch „DIE WELT“ entsprechende Agenturmeldungen falsch dargestellt und dies inzwischen auch zugegeben.
Quelle: http://www.welt.de/politik/article13549906/Gegendarstellung-Gesine-Loetzsch.html Ganzen Beitrag lesen »

Politikwechsel nicht in Sicht

18. August 2011  Allgemein

„100 Tage grün-rote Landesregierung sind 100 Tage ohne Politikwechsel“ kommentiert Sybille Stamm, Landessprecherin der LINKEN.
Grüne und SPD haben kein einziges ihrer Wahlversprechen angepackt.
Während Kretschmann eine Volksabstimmung vorbereitet, die er nicht gewinnen kann, legt die Deutsche Bahn Grundwasserrohre am Stuttgarter Hauptbahnhof. Kretschmann sieht zu, wie die Bahn Fakten schafft und lässt die Arbeiten auch noch von der baden-württembergischen Polizei überwachen. Ganzen Beitrag lesen »

OB Bosch, die SPD und die Grünen kapitulieren vor Stuttgart 21

10. August 2011  Allgemein

Am Freitag, den 12.08. wird es in Reutlingen auf dem Marktplatz um 17:00 Uhr eine Kundgebung mit anschließender Demonstration geben.
Mit dem „Reutlinger Appell“ fordert das Aktionsbündnis Nils Schmid auf, zu den Lügen der Bahn über die Kosten des Tunnelbahnhofs Stellung zu nehmen. Näheres auf der Homepage www.rt-s21.de Ganzen Beitrag lesen »

Merkel ist als Waffenhändlerin in der Welt unterwegs

14. Juli 2011  Allgemein

merkel_afrika

Während ihrer Reise durch drei afrikanische Länder unterstrich die Bundeskanzlerin die wachsende Bedeutung Afrikas. Dazu kommentiert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Es ist wichtig, mit den Ländern Afrikas enger zusammenzuarbeiten als bisher. Dafür gibt es viele Möglichkeiten. Insbesondere sollte es unsere gemeinsame Aufgabe sein, den Hunger in Afrika zu bekämpfen. Waffenhandel ist der falsche Weg. Ganzen Beitrag lesen »