Neue Reutlinger Homepage mit politschen Terminen

15. Oktober 2012  Allgemein

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Asylpfarrerin beim Stammtisch der LINKEN

13. Oktober 2012  Allgemein

Am 12.10. berichtete die Asylpfarrerin Susanne Haag über die Situation der Asylbewerber in Kreis Reutlingen.
Gibt es mit der grün-roten Landesregierungen und dem neuen Urteil des Verfassungsgerichtes einige Verbesserungen, so ist die Situation der Asylbewerber noch weit weg von einer menschenwürdigen Behandlung im Sinne des Grundgesetzes. Die Barleistungen sind von 40 auf 135 € angehoben worden, gleichzeitig gab es in Reutlingen aber auch Streichungen, z.B. der Hygienepakete. Die Beratung und Betreuung ist völlig unzureichend, die Sozialarbeiter sind überlastet und es fehlt an bezahlbarem Wohnraum.
Die Landesregierung hat es zu verantworten, dass aus Baden-Württemberg Sinti und Roma in den Kosovo abgeschoben werden.
Dagegen kämpft ein landesweites Netzwerke rassismuskritische Migrationspädagogik >>“. Ganzen Beitrag lesen »

Susanne Haag beim Stammtisch der LINKEN

10. Oktober 2012  Allgemein

Am 12.10. berichtete die Asylpfarrerin Susanne Haag über die Situation der Asylbewerber in Kreis Reutlingen.
Gibt es mit der grün-roten Landesregierungen und dem neuen Urteil des Verfassungsgerichtes einige Verbesserungen, so ist die Situation der Asylbewerber noch weit weg von einer menschenwürdigen Behandlung im Sinne des Grundgesetzes. Die Barleistungen sind von 40 auf 135 € angehoben worden, gleichzeitig gab es in Reutlingen aber auch Streichungen, z.B. der Hygienepakete. Die Beratung und Betreuung ist völlig unzureichend, die Sozialarbeiter sind überlastet und es fehlt an bezahlbarem Wohnraum.
Die Landesregierung hat es zu verantworten, dass aus Baden-Württemberg Sinti und Roma in den Kosovo abgeschoben werden.
Dagegen kämpft ein landesweites Netzwerke rassismuskritische Migrationspädagogik >>“. Ganzen Beitrag lesen »

Heike Hänsel bei UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon

04. Oktober 2012  Allgemein

Der aktuelle Bericht (05.10.2012) >>>
Eine Delegation des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung des Auswärtigen Ausschusses wird sich unter Leitung der Vorsitzenden Heike Hänsel (DIE LINKE.) vom 1. bis zum 4. Oktober 2012 in New York aufhalten, um am Sitz der Vereinten Nationen Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Weltorganisation zu führen und die Arbeit der 67. Generalversammlung zu verfolgen. Auf dem Programm stehen Gespräche mit UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und dem Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi.
Das Interesse der Delegation, der die Abgeordneten Jürgen Klimke (CDU/CSU), Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), Bijan Djir-Sarai (FDP) und Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören, gilt dabei besonders dem Stand der Reform der Vereinten Nationen, der Fortentwicklung der Millenniums-Entwicklungsziele „nach 2015“, der Umsetzung der Ergebnisse der Konferenz der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung „Rio+20“ vom Juni dieses Jahres, den Aktivitäten der UN zur Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit sowie dem Bürgerkrieg in Syrien.

Bundeswehr in der Theodor-Heuss-Schule

27. September 2012  Allgemein

Als Flopp erwies sich die Veranstaltung von Bundeswehroffizieren
am 27.09.2012 in der Theodor-Heuss-Schule Reutlingen.
Gerade mal 5 Schüler wollten sich die Anwerbeversuche der Uniformierten anhören.

Engagierte Bürger aus der linken Szene, der Friedensbewegung und des Kulturclubs Zelle protestierten dagegen mit aufklärenden Flugblättern und Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern, bis sie vom stellvertretenden Schulrektor vom Schulgelände verwiesen wurden.
Auf inhaltliche Diskussionen wollte er sich nicht einlassen. Statt dessen drohte er mit der Polizei. Da die Schüler zu diesem Zeitpunkt bereits wieder im Unterricht waren, hatte dies keine Bedeutung. Es kamen auch Lehrer und Lehrerinnen zu den Demonstranten, die den Protest begrüßten und bedauerten, dass die Schulleitung nicht den Mut hat, die Bundeswehr nicht ins Haus zu lassen.
SWR-online:
„Vor der Wahl kündigten Grüne und SPD an, diese Kooperation aufzukündigen. Doch bisher ist nichts passiert. Jetzt will Kultusministerin Warminski-Leitheußer (SPD) mit der Bundeswehr sprechen. Sie meint: „Die Bundeswehr soll in ihrer Rolle als Arbeitgeber nicht bevorzugt werden.“
Das Thema ist unter anderem heute (27.09) in der Sendung „Zur Sache“
im SWR-Fernsehen. Ganzen Beitrag lesen »

Staatliche Förderbanken: nichts gelernt aus der Finanzkrise?

26. September 2012  Allgemein

Der peinliche Auftritt des Reutlinger Abgeordneten Nils Schmid
in der Panorama-Sendung vom 23.08.2012.

„Auch in Baden-Württemberg hat eine Förderbank 6 Milliarden Euro in solche riskanten Papiere investiert: die staatliche L-Bank. Immerhin hat sie seit der Bankenkrise den Neuerwerb gestoppt. Doch die Kontrolle über die Milliarden-Altlasten ist auch hier von wenig Expertenwissen beeinflusst.“

„… einige Anlagen der L-Bank sind nach Einschätzung von Moodys riskant.
Die Ratingagentur warnt im aktuellen Bericht, dass 1,6 Milliarden Euro vor allem in ABS und so genannten Credit Linked Notes – kurz CLN – stecken. Sicher sehr komplizierte Papiere. Aber wie kann man eine Bank beaufsichtigen, ohne sie zu durchschauen?
Nils Schmid ist der Vorsitzende des Aufsichtsgremiums.
O-Ton Panorama:
„Können Sie solche komplexen Geschäfte eigentlich überhaupt überblicken? Also wissen Sie zum Beispiel, was ist ein CLN?“
O-Ton Nils Schmid, Wirtschaft- und Finanzminister Baden-Württemberg:
„Uns wird es erklärt. Wir haben gerade auf der letzten Verwaltungsratssitzung mit den Wirtschaftsprüfern intensiv über diese Papiere auch in den Kategorien diskutiert.“ Ganzen Beitrag lesen »

29.09.2012 Frankfurter Demo „umfairteilen“ und Infostand

26. September 2012  Allgemein

Samstag, 29.9.12,
Infostand des Bündnisses „umfairteilen“ Reutlingen
Nikolaikirche ab 11:00 Uhr.

Busfahrt nach Frankfurt von Tü und Rt

Am bundesweiten Aktionstag wollen wir uns an einer größeren Demonstration in Frankfurt beteiligen. Dort werden wir um 12 Uhr an einem der zwei Startpunkte der Demo am Hauptbhanhof loslaufen.Ab 15 Uhr wird es eine Abschlusskundgebung am Roßmarkt geben.
Der Bus startet um 8:00 am Omnibusbahnhof in Tübingen und um 8:30 am Alten Busbahnhof in Reutlingen. Wir werden am Abend wieder zurück sein. Die Karten kosten 5 € ermäßigt / 10 € normal / 15 € Soli und sind bei der Kundgebung am 22.9.12 , sowie im Wahlkreisbüro Heike Hänsel MdB, Am Lustnauer Tor 4, Tübingen (Tel: 07071- 208810) im dritten Stock erhältlich.

Flugblatt umfairteilen tübingen und reutlingen (kann 2 auf 1 ausgedruckt und in den bundesweiten Flyer eingelegt werden)

Nächstes Treffen des Reutlinger Bündnisses „umfairteilen“: 17.10.2012 18:00 Uhr
ver.di Geschäftsstelle, Siemensstr.3

Radio Wüste Welle protestiert gegen Entwurf des Landesmediengesetzes

02. August 2012  Allgemein

Seit Dienstag, dem 24.7. liegt ein Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes vor.
Radio Wüste Welle:
„Dieser Entwurf zeigt deutlich den Mangel an politischem Willen und Mut, eine echte Veränderung herbeizuführen. Es ist keineswegs eine ausreichende Verbesserung für die Freien Radios im Land zu erwarten.“
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Was tut „unser“ Bundestagsabgeordneter Ernst-Reinhard Beck als Christdemokrat für die Bewahrung der Schöpfung?

27. Juli 2012  Allgemein

Ich habe ihm die konkrete Frage bezogen auf die Subventionierung umwelt- und klimaschädigender PKWs gestellt.
Seine Antwort auf Abgeordnetenwatch:
„… größere Kfz (sind) in der Regel auch aufgrund des höheren Kraftstoffverbrauchs mit höheren Energie- und Umsatzsteuern belastet. Damit enthält das geltende Recht bereits heute schon erhebliche Anreize, kleinere Kfz mit einem regelmäßig geringeren Schadstoffausstoß anzuschaffen.“
Ernst-Reinhard Beck sieht kein Handlungsbedarf.

Die Realität: Laut einer vom europäischen Fachverband Transport & Environment für 2010 ermittelten Übersicht belegt Deutschland hinsichtlich des CO2-Ausstoßes der Neuzulassungen im Kreis der 27 EU-Staaten einen der letzten Plätze. Ganzen Beitrag lesen »

Heike Hänsel beim Stammtisch der Linken

08. Juli 2012  Allgemein

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Im reizvollen Ambiente der Weinhandlung La Vinée trafen sich am vergangenen Dienstag die Reutlinger Linken mit der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel.
Anknüpfend an diese Umgebung forderte das Vorstandsmitglied Rüdiger Weckmann in seiner Begrüßung „Wein für alle“, im Gegensatz zu den Politikern, die Wasser predigen und Wein trinken.
Heike Hänsel berichtete über den Parteitag der Linken, über ihre Bundestagsarbeit und zudem ganz offen über die internen Streitereien. Vieles, wenn auch nicht alles was davon öffentlich wurde, musste sie bestätigen. Doch habe der Parteitag eine Wende gebracht. Ganzen Beitrag lesen »