Südwest-LINKE lehnt S21 weiter ab – Bewegung muss sich neu aufstellen

20. November 2011  Allgemein

DIE LINKE Baden-Württemberg ist enttäuscht über das Ergebnis der Volksabstimmung, respektiert jedoch, dass eine Mehrheit der Abstimmenden nicht mit JA gestimmt hat.

DIE LINKE lehnt das Projekt weiterhin ab. Die Milliarden für S21 wären bei regionalen Verkehrsprojekten und im sozialen Bereich wesentlich besser aufgehoben. S21 ist und bleibt ein unsinniges und kostspieliges Projekt. Wir sind enttäuscht, dass der massive Einsatz von Geld, die Allianz zwischen wesentlichen Teilen der Wirtschaft, ihren Verbänden, Bahn, CDU, SPD und FDP sich gegen die weit weniger gut ausgestattete BürgerInnen-Bewegung bei der Volksabstimmung durchgesetzt hat. Dass hierfür sogar öffentliche Kassen missbraucht wurden, wie beim Wahlbrief des Stuttgarter Oberbürgermeisters, ist für uns nicht hinnehmbar. Ganzen Beitrag lesen »

Petra Braun-Seitz‘ Rede bei der VVN-Gedenkfeier

20. November 2011  Allgemein

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
sehr geehrte Damen und Herren,

gerne habe ich die Einladung der VVN zu dieser Gedenkfeier angenommen und spreche für die Partei Die Linke.
Wir stehen hier vor dem Grabmal, unter dem die Asche von 128 Männern liegt, die vom NS-Regime umgebracht wurden. Auch im Jahr 2011 ist unsere Gesellschaft weit davon entfernt, rechtsnationale Ideologie und Rassismus ausgemerzt zu haben. Ganzen Beitrag lesen »

Rede von Bernd Riexinger auf der Montagsdemonstration am 17.10.2011

19. Oktober 2011  Allgemein

„Was ist wichtiger? Dass wir Geld in Lehrer, Bildung, Kinderbetreuung oder die Versorgung unserer Kranken, für den Ausbau des Regionalverkehrs und andere wichtige Dinge ausgeben, oder dass wir Milliarden sinnlos in der Erde vergraben?“

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Linke diskutiert über Mauerbau und Rüstungsexport

01. Oktober 2011  Allgemein

Pressemitteilung
Bei der jüngsten Mitgliederversammlung der LINKEN am 27.09.2011 referierte Jonna Schürkes von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung über die skandalöse Förderung des Rüstungsexports durch die verschiedenen Bundesregierungen. Nach USA und Rußland steht Deutschland beim Waffenexport an 3. Stelle. Ganzen Beitrag lesen »

Auch unter Grün-Rot kommt die Bundeswehr an die Schulen.

26. September 2011  Allgemein

DIE LINKE Baden-Württemberg traf sich am Samstag, 24. September 2011 zu einem
landesweiten Friedensratschlag in Tübingen.


Schulen ohne Bundeswehr !

Thomas Haschke, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Frieden, kritisierte die neue Landesregierung: „Auch unter Grün-Rot kommt die Bundeswehr an die Schulen. Denn der Umgang mit der Kooperationsvereinbarung wurde von der neuen Regierung auf das nächste Jahr vertagt. Damit darf auch in Baden-Württemberg das Militär weiter in Schulen junge Menschen als „Kanonenfutter“ rekrutieren.“

„Im Rüstungsland Baden-Württemberg ist es Zeit für einen grundsätzlichen Wandel. Der neueste Skandal um Heckler&Koch-Waffenlieferungen an Libyen ist nur die Spitze des Eisbergs. Baden-Württemberg muss Frieden exportieren statt Kriege zu befeuern“, so Dirk Spöri vom Landesvorstand der LINKEN Baden-Württemberg.
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Tod hinter glänzender Oberfläche

19. September 2011  Allgemein

Bericht über unsere Veranstaltung mit der Friedensgruppe, Pax Christi und attac
Südwestpresse vom 19.09.2011
Reutlingen. Ohne große öffentliche Debatte begann am 1. Juli der freiwillige Wehrdienst. Nicht alle Fragen sind dabei geklärt. Im Haus der Jugend fragte Soziologin Claudia Haydt nun: „(K)Ein Anlass zur Freude?“

Das Problem beim Ende der Wehrpflicht sehen Jürgen Heller von der Reutlinger Friedensgruppe und Referentin Claudia Haydt darin, dass dieses zu keiner öffentlichen Debatte führte und somit auch kein Thema war. Ganzen Beitrag lesen »

Millionäre besteuern!

12. September 2011  Allgemein

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE – 12. September 2011

Die Schuldenkrise und der hohe private Reichtum sind zwei Seiten derselben Medaille: Allein das private Geldvermögen in den Staaten der Eurozone beträgt über 12 Billionen Euro, die gesamte Staatsverschuldung beläuft sich auf knapp acht Billionen Euro. Eine einmalige Krisenabgabe für Superreiche zur Abschöpfung eines Drittels ihres Geldvermögens würde die Staatsverschuldung auf einen Schlag um die Hälfte verringern. Ganzen Beitrag lesen »

Da ist er wieder, der braune Hugo

06. September 2011  Allgemein

Kommentar im Schwäbischen Tagblatt von Matthias Stelzer

Jetzt kehren sie zurück die Schlagzeilen der 90er-Jahre. „Die Nazi-Schneider von Metzingen“ titelte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) am Wochenende einen Artikel über den Textil-Weltkonzern und seinen Namensgeber Hugo Boss.

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Kretschmann muss Verfassungsbruch verhindern

05. September 2011  Allgemein

„Unser Ministerpräsident darf nicht gegen das Grundgesetz handeln“, warnt Sybille Stamm vor einer weiteren Finanzierung von „Stuttgart 21“ durch das Land Baden-Württemberg.
Die Sprecherin der LINKEN Baden-Württemberg weiter: „Winfried Kretschmann hat letztes Jahr selbst gesagt, dass der Stuttgart-21-Finanzierungsvertrag verfassungswidrig sei. Ganzen Beitrag lesen »

Zum Mauerbau: GEA verbreitet Falschmeldung und verzichtet auf Richtigstellung

20. August 2011  Allgemein

Mail an den Reutlinger GEA (17.08.2011):

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Titel ihrer jüngsten Samstagsausgabe lautet: „Empörung über die Linkspartei“. In der dpa-Meldung wird über die Empörung von FDP- und CDU-Politikern berichtet, weil die Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch gesagt haben soll „der Mauerbau sei eine logische Folge des Zweiten Weltkrieges gewesen“. Sie wurde falsch zitiert.
Unter anderem hatte auch „DIE WELT“ entsprechende Agenturmeldungen falsch dargestellt und dies inzwischen auch zugegeben.
Quelle: http://www.welt.de/politik/article13549906/Gegendarstellung-Gesine-Loetzsch.html Ganzen Beitrag lesen »