Die Belegschaft bei Automotive Lighting braucht dringend unsere Solidarität!

13. Dezember 2009  Allgemein

Die Konzernleitung von Automotive Lighting (Magneti Marelli bzw. FIAT) beabsichtigt die komplette Fertigung am Standort Reutlingen (ALRT) zu schließen. Das würde den Wegfall von mind. 130 Arbeitsplätzen bis Sommer 2010 bedeuten. Ebenso befürchtet die IG Metall, dass mit dieser Verlagerung auch die vorerst verbleibenden Arbeitsplätze am Standort in höchstem Maße gefährdet sind!
Die IG Metall stellt sich gemeinsam mit dem Betriebsrat, dem VK und der Belegschaft gegen diese Pläne, die langfristig das Aus für ALRT bedeuten würden. Ganzen Beitrag lesen »

Forderung nach Investitions- Kredit- und Bürgschaftsprogramm

11. Dezember 2009  Allgemein
04_AltvaterStammAparicio

Elmar Altvater und Sybille Stamm

Stuttgart: Wirtschaftspolitischer Kongress der LINKEN

Auf ihrem landesweiten wirtschaftspolitischen Kongress am Wochenende in Stuttgart erneuerte die Baden-Württembergische Partei DIE LINKE ihre Forderung nach einem Investitionsprogramm für die Kommunen sowie Krediten und Bürgschaften für die Wirtschaft von insgesamt 10 Mrd. Euro. Sybille Stamm, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes: „Die Folgen der Krise werden wir in Baden-Württemberg von Monat zu Monat stärker spüren. Die Landesregierung ist gefordert , hier schnellstens gegen zu steuern und nicht tatenlos zuzuschauen, wie ganze Industriebereiche den Bach runtergehen und die Kommunen wichtige Investitionen nicht finanzieren können.“ Ganzen Beitrag lesen »

Redebeitrag von Petra Braun-Seitz bei der VVN-Gedenkfeier am 22.11.09

04. Dezember 2009  Allgemein

Bei der Gedenkfeier am Grab von Opfern des Nazi-Faschismus auf dem „Friedhof unter den Linden“ erinnerte Petra Braun Seitz an eines der Opfer und erinnerte in Hinblick auf den rassistischen Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden an den Fremdenhass in unserer Gesellschaft. Ganzen Beitrag lesen »

Südwest-LINKE: Konstante Entwicklung nach oben

25. November 2009  Allgemein

Bernd Riexinger Landessprecher der LINKEN

Bernd Riexinger Landessprecher der LINKEN

Das Ziel des Landesverbandes Baden-Württemberg Ende des Jahres die Marke von 3000 Mitgliedern zu überschreiten wurde bereits im Oktober erreicht. Seit der Gründung des Landesverbandes konnten über 1000 Mitglieder dazu gewonnen werden. Gewaltigen Auftrieb bekam der Landesverband durch das Ergebnis der Bundestagswahlen. Kaum jemand hatte damit gerechnet, dass die Partei über 7 % bekommen könnte und die CDU ihr schlechtestes Ergebnis einfährt. Seither hat sich auch das mediale Interesse deutlich erhöht. In allen Wahlbezirken, selbst in den schwärzesten Regionen konnte die 5 %-Grenze locker übersprungen werden. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke wählt neuen Kreisvorstand

06. November 2009  Allgemein
Die Linke wählt neuen Kreisvorstand
Eine Auswertung der Bundestagswahl und Neuwahlen des Vorstands standen bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Reutlinger Kreisverbands der Linken im Zentrum der Tagesordnung.
Der Bundestagskandidat Stefan Straub trug seine Einschätzung der Ergebnisse der Septemberwahl  auf Bundes- und Landesebene, sowie im Kreis und in der Stadt Reutlingen vor. Daraus und aus der nachfolgenden Diskussion ergab sich folgendes Bild: Das Abschneiden der Linken war auf allen Ebenen beachtlich und eine deutliche Fortsetzung der Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre. In Bund, Land und Region hat sich die Linke etabliert und ist zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktor geworden.
Schließlich wurde aber eine schwarz-gelbe Koalition gewählt, vor allem wegen des katastrophalen Ergebnisses für die SPD, die eine Quittung für ihre unsoziale Politik der letzten Jahre erhielt.
Schwarz-Gelb wird nun versuchen ihre Klientel zu bedienen, zunächst etwas zurückhaltend bis zur wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, danach aber um so massiver.
Ihr Ziel ist es, im Bereich Soziales und Wirtschaft einen grundlegenden Richtungswechsel einzuleiten: Steuergeschenke für die Reichen, Abwälzen der Kosten durch Gebührenerhöhungen und Leistungskürzungen für die unteren Schichten, Privatisierung und Zerschlagung der Solidarsysteme, Verschlechterung der Position der Arbeitnehmer und Lohndrückerei.  Solche Maßnahmen werden nach Ansicht der Linken zu einer Verschärfung der sozialen Spaltung der Gesellschaft und zu einer dauerhaften Etablierung eines großen Armutssektors führen.
Hier ist Widerstand der betroffenen gesellschaftlichen Gruppen notwendig und zu erwarten.
Auch die Linke ist, wie schon in den zurückliegenden Jahren, jetzt noch mehr gefordert und sie wird dabei eine wichtige Rolle zu spielen.
Die Entwicklung der Partei in den vergangenen Jahren gibt aber auch Grund zur Hoffnung: Immerhin war es den Linken zunehmend gelungen, soziale Fragen und die Frage des Kriegseinsatzes in Afghanistan auf die Tagesordnung zu setzen und dafür immer größere Zustimmung in der Gesellschaft zu gewinnen.
Dies hat die anderen Parteien in ihren neoliberalen Bestrebungen gebremst und sie gezwungen, sich – zumindest verbal – Positionen der Linken zu übernehmen.
Außerdem zeigt die längerfristige Betrachtung der Wahlergebnisse, dass Schwarz-Gelb zusammengenommen in den letzten 15 Jahren bei allen Wahlen kontinuierlich verloren hat und der Trend in Richtung auf eine strukturelle rot-rot-grüne Mehrheit geht.
Der Vorstand und die Mandatsträger konnten in ihren Rechenschaftsberichten auf die erfolgreichen Wahlen,  wachsende Mitgliederzahlen und solide Finanzen verweisen und wichtige Themenfelder für die Aufbauarbeit der nächsten Jahre darstellen: Verankerung in den sozialen Bewegungen und in der Region, Unterstützung unserer Mandatsträger in ihrer Arbeit, Selbstqualifizierung und regelmäßige Aktivitäten zur Einbindung und Mobilisierung der Mitglieder.
Vor diesem ermunterndem Hintergrund wurde der neue Vorstand gewählt: zwei Frauen ( Petra Braun-Seitz und Evelyn Oswald-Straub) und drei Männer (Rüdiger Weckmann, Johann Eller und Roland Maier (letzterer wurde in Abwesenheit gewählt).
Nach einem kurzen Bericht über die Entwicklung der Partei auf Landesebene wurden zwei Beschlüsse gefasst: Unterstützung für die Arbeit der „Arbeiterbildung“ sowie  die Einrichtung eines „Solidarfonds“, um einkommensschwachen Mitgliedern die Teilnahme an Parteiaktivitäten zu ermöglichen.

Eine Auswertung der Bundestagswahl und Neuwahlen des Vorstands standen bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Reutlinger Kreisverbands der Linken im Zentrum der Tagesordnung. Der Bundestagskandidat Stefan Straub trug seine Einschätzung der Ergebnisse der Septemberwahl  auf Bundes- und Landesebene, sowie im Kreis und in der Stadt Reutlingen vor. Daraus und aus der nachfolgenden Diskussion ergab sich folgendes Bild: Das Abschneiden der Linken war auf allen Ebenen beachtlich und eine deutliche Fortsetzung der Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre. In Bund, Land und Region hat sich die Linke etabliert und ist zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktor geworden. Ganzen Beitrag lesen »

Thomas Ziegler und Petra Braun-Seitz zogen für die Linke Bilanz

21. Oktober 2009  Allgemein

REUTLINGER NACHRICHTEN 20.10.2009

Thomas Ziegler und Petra Braun-Seitz zogen gestern für die Linke Bilanz: Wahlrückblick, die Finanzen der Stadt und die Besetzung der Ausschüsse.

RALPH BAUSINGER

Reutlingen Rund 50 Millionen Euro an Einnahmen fehlen der Stadt Reutlingen allein in den Jahren 2009/2010. Und auch für die 2011 und 2012 erwartet Thomas Ziegler, der auf der Linken Liste am 7. Juni in den Reutlinger Gemeinderat einzog, ein Defizit im städtischen Haushalt. Mit der von der Stadtverwaltung vorgelegten Liste lassen sich nach Zieglers Überzeugung gerade einmal fünf Millionen Euro einsparen. Ganzen Beitrag lesen »

Petra Braun-Seitz und Thomas Ziegler wollen in Stadt und Kreis künftig kräftig mitmischen

21. Oktober 2009  Allgemein

Artikel aus dem Reutliner Generalanzeiger vom 20.10.2009

Linke soll sich als neue politische Kraft beweisen

REUTLINGEN. In Stadtrat und Kreistag wollen die Linken künftig kräftig mitmischen. Wenn die Erwartungen auch höher waren und drei Sitze in beiden Kommunalparlamenten erreichbar schienen: Das gute Abschneiden ihrer Listen bei den Kommunalwahlen am 7. Juni sehen die Kreisvorsitzende Petra Braun-Seitz (Degerschlacht) und der Unabhängige Thomas Ziegler (Gönningen) als Auftrag der Wähler, als neue politische Kraft ein eigenes Profil zu entwickeln. Erstes Schwerpunktthema für Ziegler ist die Finanznot Reutlingens. Er hat ein Bündel von Anfragen an Oberbürgermeisterin Barbara Bosch gerichtet, um abzuklopfen, wo die Stadt neue Einnahmequellen erschließen kann.
Ganzen Beitrag lesen »

DIE GRÜNEN: Links blinken und rechts abbiegen

12. Oktober 2009  Allgemein

Zur Entscheidung des Parteitages der Grünen eine Jamaika Koalition einzugehen, erklärte Oskar Lafontaine: „DIE LINKE hat im Landtagswahlkampf gewarnt: Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Der Landesvorsitzende der Grünen, Hubert Ulrich, wehrte sich heftig gegen die Unterstellung, er wolle Peter Müller zu einer weiteren Amtszeit verhelfen. Sein Ziel sei es, so versicherte er, Heiko Maas zum Ministerpräsidenten zu wählen. Jetzt hat er die Maske abgelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland nach der Wahl vom 27.09.09

29. September 2009  Allgemein

Deutschland nach der Wahl vom 27.09.09
Die Linke ist gewachsen – ihre Verantwortung und ihre Aufgaben auch
Das Wahlergebnis vom 27.09.09 hat die Einschätzung bestätigt, dass es sich um eine Richtungswahl gehandelt hat, durch die wichtige Weichenstellungen für unseren Weg in die Zukunft vorgenommen wurden – aber eben nur auf der parlamentarischen Ebene.
Die Gesellschaft ist wesentlich mehr, z.B. das reale Leben der Menschen mit ihren Werten,  Hoffnungen und Wünschen, die Wirtschaft mit ihren Strukturen und Funktionsmechanismen, die gesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Verbände und Bewegungen, die Parteien und ihre Rollen und Verankerungen in der Gesellschaft.
Und diese gesellschaftlichen Strukturen und Funktionsmechanismen sind in Bewegung und dabei, sich dramatisch zu verändern. Die Wahlen und der knappe Wahlsieg von Schwarz – Gelb auf Bundesebene sind nur eine Momentaufnahme im Fluss der Geschichte und wenn wir genauer hinschauen sehen wir unter der Oberfläche des scheinbaren Sieges der restaurativen Kräfte starke Entwicklungslinien für eine bessere gerechte, solidarische und ökologische Zukunft.
Der Linken ist es gelungen, die Themen: „Soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, Rente mit 67, Umverteilung durch Steuern von oben nach unten, friedliche Entwicklung statt Krieg in Afghanistan…“ auf die Tagesordnung zu setzen und dafür breite Zustimmung in der Gesellschaft zu finden. Grüne und SPD haben sich uns – zumindest verbal – angenähert aber für diese Wahl fehlte bei ihnen noch der erkennbare Wille mit einer „linken Mehrheit“ das Ziel eines Umsteuerns auf eine lebenswerte Zukunft auch entschlossen anzugehen. Dafür – und für ihre unsoziale Agenda 2010 und ihre Umverteilungspolitik von unten nach oben –  ist die SPD drastisch abgestraft worden – mehr als 1,6 Millionen ihrer potentiellen Wähler wanderten ins Nichtwählerlager ab – und sie erhält jetzt die Chance sich wieder zu „Resozialdemokratisieren“. Für die Grünen hat es sich gezeigt, dass die Fixierung nur auf „grüne“ Themen ohne klares soziales Profil und ohne klare Aussage zu einer Veränderungskoalition für die Zukunft nur für den 5. Platz gereicht hat ( die größten Wählerverluste haben sie in Richtung Linke und Sonstige erlitten ).
Daraus kann man den Schluss ziehen, dass es eine strukturelle linke Mehrheit in der Bevölkerung gibt – und sie ist durch die klaren Positionen der Linken gestärkt und präziser geworden –  die aber wegen der Paralyse der SPD und der „wackligen Offenheit“ der Grünen nicht zum Tragen kam und so den rechten Sieg ermöglichte.
Wenn allerdings die Schwarz – Gelben Wachstumsversprechungen ausbleiben werden, wenn Schwarz – Gelb nur ihre Klientel bedienen wird und sonst neoliberal weitermachen wird wie bisher, wenn sie die Laufzeit der Atommeiler verlängern, dann wird diese strukturelle Mehrheit sowohl außerparlamentarisch als auch – mit einer starken Linken in ganz Deutschland, mit einer resozialdemokratisierten SPD und sozial erneuerten Grünen – bei den nächsten Wahlen mobilisierbar sein. Sie kann einerseits die schlimmsten sozialen Grausamkeiten verhindern und andererseits die Grundlagen schaffen für eine andere Politik – sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und grundsätzlich friedensorientiert. Und dann wird es sich schnell zeigen, dass mit einer Klientenpartei wie die FDP und einer schrumpfenden neoliberalen CDU auf Dauer kein Staat zu machen ist sondern die Gesellschaft sozial gespalten und der Grundkonsens zerstört wird..
Unsere Aufgabe ist es jetzt, den aufkommenden Widerstand  zu unterstützen damit erfolgreich der Sozialabbau und die Verarmung großer Teile der Bevölkerung verhindert werden können, uns durch eine kontinuierliche Arbeit für soziale Gerechtigkeit, ökologische Zukunft und friedliche Entwicklung nachhaltig in der Gesellschaft zu verankern, klare Zukunftsoptionen in die Bewegungen einzubringen und bei den nächsten Wahlen für veränderte Mehrheiten und andere Regierungen in den Parlamenten zu kämpfen.
Die Linke ist gewachsen – ihre Verantwortung und ihre Aufgaben auch

Das Wahlergebnis vom 27.09.09 hat die Einschätzung bestätigt, dass es sich um eine Richtungswahl gehandelt hat, durch die wichtige Weichenstellungen für unseren Weg in die Zukunft vorgenommen wurden – aber eben nur auf der parlamentarischen Ebene.

Die Gesellschaft ist wesentlich mehr, z.B. das reale Leben der Menschen mit ihren Werten,  Hoffnungen und Wünschen, die Wirtschaft mit ihren Strukturen und Funktionsmechanismen, die gesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Verbände und Bewegungen, die Parteien und ihre Rollen und Verankerungen in der Gesellschaft. Ganzen Beitrag lesen »

Südwestpresse: Für Mindestlohn und gegen Hartz IV

13. September 2009  Allgemein

Zuhören und Fragen stellen: Stefan Straub (Linke) vertraut auf die Kraft der Argumente.
Der ehemalige Bundesgeschäftsführer der Naturfreunde Deutschlands schätzt die Natur.

„Je stärker die Linke, desto sozialer das Land“: Stefan Straub, der für die Linke im Wahlkreis Reutlingen antritt, ist von der Richtigkeit dieser Aussage fest überzeugt. Wir haben ihn im Wahlkampf begleitet. Ganzen Beitrag lesen »