15 Jan Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

Für manche überraschend hat die SPD kurz vor Jahresende 2020 beschlossen, eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu entscheiden. Der Koalitionspartner CDU/CSU, die Ministerin und oberste Militärs toben, doch die Entscheidung ist bis September 2021 vertragt. Ein politischer Erfolg, wenn auch DIE LINKE begrüßt hätte, dass es zu einer endgültigen Ablehnung der Drohnenbewaffnung gekommen wäre.
Wie es dazu kam, dazu berichtet Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, er war direkt an der Entscheidung beteiligt.
In welchem Kontext die Drohnen-Bewaffnung zu sehen ist, auch darum wird es bei dieser Veranstaltung gehen: Eine von Anfang an bewaffnet geplante Eurodrohne ist beispielsweise weiterhin im beschlossenen Haushalt eingeplant.
Zugleich hält die Bundesregierung an ihrem Aufrüstungskurs fest, das zeigt der höchste Militärhaushalt seit Beginn der Bundesrepublik, die teuren Rüstungsprojekte und die zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Und: die jetzige Verschiebung könnte den Grünen ein Problem bescheren.
Tobias Pflüger stellt dar, welche friedenspolitischen Interventionsmöglichkeiten es gibt, um die Drohnen-Bewaffnung und andere Aufrüstungsprojekte zu verhindern.

Wir freuen uns über Eure Fragen und Diskussionsbeiträge.

Tobias Pflüger ist Stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN. Er ist ein bundesweit bekannter Friedensaktivist und Publizist im Bereich Friedens- und Sicherheitspolitik. Von 2004 bis 2009 war er Mitglied des Europäischen Parlamentes.Seit der Bundestagswahl 2017 ist er gewählter Bundestagsabgeordneter der LINKEN für Freiburg und die Region Südbaden.Im Bundestag ist er Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Europaausschuss. Er ist außerdem Verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe des Bundestags.