Die Linke wählt neuen Kreisvorstand
Eine Auswertung der Bundestagswahl und Neuwahlen des Vorstands standen bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Reutlinger Kreisverbands der Linken im Zentrum der Tagesordnung.
Der Bundestagskandidat Stefan Straub trug seine Einschätzung der Ergebnisse der Septemberwahl auf Bundes- und Landesebene, sowie im Kreis und in der Stadt Reutlingen vor. Daraus und aus der nachfolgenden Diskussion ergab sich folgendes Bild: Das Abschneiden der Linken war auf allen Ebenen beachtlich und eine deutliche Fortsetzung der Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre. In Bund, Land und Region hat sich die Linke etabliert und ist zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktor geworden.
Schließlich wurde aber eine schwarz-gelbe Koalition gewählt, vor allem wegen des katastrophalen Ergebnisses für die SPD, die eine Quittung für ihre unsoziale Politik der letzten Jahre erhielt.
Schwarz-Gelb wird nun versuchen ihre Klientel zu bedienen, zunächst etwas zurückhaltend bis zur wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, danach aber um so massiver.
Ihr Ziel ist es, im Bereich Soziales und Wirtschaft einen grundlegenden Richtungswechsel einzuleiten: Steuergeschenke für die Reichen, Abwälzen der Kosten durch Gebührenerhöhungen und Leistungskürzungen für die unteren Schichten, Privatisierung und Zerschlagung der Solidarsysteme, Verschlechterung der Position der Arbeitnehmer und Lohndrückerei. Solche Maßnahmen werden nach Ansicht der Linken zu einer Verschärfung der sozialen Spaltung der Gesellschaft und zu einer dauerhaften Etablierung eines großen Armutssektors führen.
Hier ist Widerstand der betroffenen gesellschaftlichen Gruppen notwendig und zu erwarten.
Auch die Linke ist, wie schon in den zurückliegenden Jahren, jetzt noch mehr gefordert und sie wird dabei eine wichtige Rolle zu spielen.
Die Entwicklung der Partei in den vergangenen Jahren gibt aber auch Grund zur Hoffnung: Immerhin war es den Linken zunehmend gelungen, soziale Fragen und die Frage des Kriegseinsatzes in Afghanistan auf die Tagesordnung zu setzen und dafür immer größere Zustimmung in der Gesellschaft zu gewinnen.
Dies hat die anderen Parteien in ihren neoliberalen Bestrebungen gebremst und sie gezwungen, sich – zumindest verbal – Positionen der Linken zu übernehmen.
Außerdem zeigt die längerfristige Betrachtung der Wahlergebnisse, dass Schwarz-Gelb zusammengenommen in den letzten 15 Jahren bei allen Wahlen kontinuierlich verloren hat und der Trend in Richtung auf eine strukturelle rot-rot-grüne Mehrheit geht.
Der Vorstand und die Mandatsträger konnten in ihren Rechenschaftsberichten auf die erfolgreichen Wahlen, wachsende Mitgliederzahlen und solide Finanzen verweisen und wichtige Themenfelder für die Aufbauarbeit der nächsten Jahre darstellen: Verankerung in den sozialen Bewegungen und in der Region, Unterstützung unserer Mandatsträger in ihrer Arbeit, Selbstqualifizierung und regelmäßige Aktivitäten zur Einbindung und Mobilisierung der Mitglieder.
Vor diesem ermunterndem Hintergrund wurde der neue Vorstand gewählt: zwei Frauen ( Petra Braun-Seitz und Evelyn Oswald-Straub) und drei Männer (Rüdiger Weckmann, Johann Eller und Roland Maier (letzterer wurde in Abwesenheit gewählt).
Nach einem kurzen Bericht über die Entwicklung der Partei auf Landesebene wurden zwei Beschlüsse gefasst: Unterstützung für die Arbeit der „Arbeiterbildung“ sowie die Einrichtung eines „Solidarfonds“, um einkommensschwachen Mitgliedern die Teilnahme an Parteiaktivitäten zu ermöglichen.
Eine Auswertung der Bundestagswahl und Neuwahlen des Vorstands standen bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Reutlinger Kreisverbands der Linken im Zentrum der Tagesordnung. Der Bundestagskandidat Stefan Straub trug seine Einschätzung der Ergebnisse der Septemberwahl auf Bundes- und Landesebene, sowie im Kreis und in der Stadt Reutlingen vor. Daraus und aus der nachfolgenden Diskussion ergab sich folgendes Bild: Das Abschneiden der Linken war auf allen Ebenen beachtlich und eine deutliche Fortsetzung der Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre. In Bund, Land und Region hat sich die Linke etabliert und ist zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktor geworden. Ganzen Beitrag lesen »
