19 Apr Krieg in der Ukraine & ein nie dagewesenes Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung

Tobias Pflüger, Friedensforscher und stellv. Parteivorsitzender von DIE LINKE kommt am kommenden Donnerstag, den 21.04 um 19 Uhr ins Wahlkreisbüro, Karlstr. 16.
Am 24. Februar begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Auf Befehl von Wladimir Putin marschierten russische Truppen in der gesamten Ukraine ein. Seither findet ein schlimmer Krieg in der Ukraine mit vielen Ziviltoten statt. Städte und Dörfer werden zerstört, heftige Gefechte finden statt. Millionen Menschen fliehen, tausende Menschen starben. Und die Kämpfe dauern seither ununterbrochen an. Kriegsverbrechen finden statt in der Ukraine, täglich.
Ein Ende des Krieges ist dringendst notwendig. Helfen Rüstungslieferungen aus Deutschland – auch schwerer Waffen – wirklich den Krieg zu beenden?
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar folgte eine Entscheidung, die sich noch lange innenpolitisch auswirken wird. Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete am 27. Februar, ohne dass das zuvor die Ampelkoalitions-Abgeordneten (detailliert) wussten, ein Sondervemögen Bundeswehr in Höhe von 100 (!) Milliarden Euro und ein jährliches Einhalten des 2 % Ziels der NATO. Ein noch nie dagewesene Aufrüstung. Was bedeutet dieses Aufrüstungsprogramm genau? Und wird es wirklich kommen?
Für die Veranstaltung gilt die Empfehlung (keine Pflicht), FFP2-Masken zu tragen und 1,5 Meter Abstand einzuhalten.