19 Feb Kundgebung gegen den AfD-Neujahrsempfang
Freitag, 21. Februar
17 Uhr, Marktplatz Reutlingen
Auch 2020 will die AfD Reutlingen das neue Jahr mit einem Event im städtischen Spitalhof einläuten. Einen solchen Neujahrsempfang nutzt sie unter anderem, um gemeinsam mit ihren WählerInnen auf ein vergangenes und auch auf ein kommendes Jahr voll rechter Hetze und menschenverachtende Politik anzustoßen und stellt somit ein für sie selbst wichtiges Element in der Bildung einer rechten Gemeinschaft dar.
Dabei bleibt es aber nicht stehen. Auch in der gewünschten
Außenwirkung ist der Neujahrsempfang wichtiger Bestandteil und soll
dabei Strahlkraft entwickeln. Dabei gaben sich in der Vergangenheit
immer wieder rechte und offen faschistische Akteure aus der Region die
Klinke in die Hand.
Daher müssen wir dem Neujahresempfang der AfD in
Reutlingen als das begegnen, was er ist: Der Versuch eines Dreh- und
Angelpunktes der sog. „Neuen Rechten“ für die Region.
Seit der Kommunalwahl im Mai 2019 ist die AfD nun auf sämtlichen
politischen Ebenen in Baden-Württemberg vertreten, so auch im Reutlinger
Gemeinde-
und Kreisrat. Das begreifen wir als ein Zeichen der Manifestation einer
gefährlichen Rechtsentwicklung, der wir uns entschieden entgegenstellen
müssen. Ein Teil davon ist es, zu erkennen, dass sich die AfD, trotz
demokratischer Wahlen, noch lange nicht als demokratische Partei
auszeichnet, geschweige denn von uns als solche legitimiert werden darf.
Denn Hetze gegen Migrant*innen, Geflüchtete, Homosexuelle oder
Obdachlose kann niemals demokratisch sein. Im Gegenteil, mit dieser
Politik treibt die Partei eine Spaltung all derer voran, die eigentlich
ein Interesse an einer anderen Gesellschaft, jenseits von Profitgier und
Umweltzerstörung, haben. Damit steht die AfD unserer Perspektive eines
guten Lebens für alle fundamental entgegen.
Wir stellen uns aktiv gegen eine Entwicklung, die diese Spaltung der
Gesellschaft vorantreibt, um gesellschaftliche Errungenschaften
rückgängig
zu machen. Deshalb rufen wir all diejenigen zu Protesten gegen den
AfD-Neujahrsempfang in Reutlingen auf, die etwas gegen Nazis und Rechte
unternehmen wollen.
Lasst uns gemeinsam und solidarisch unsere Stimmen und Hände erheben – gegen rassistische Hetze und für ein solidarisches Miteinander!
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