15 Aug LINKE diskutierte in Münsingen über Nahostkonflikt

Am vergangenen Dienstag kamen knapp 20 Personen in eine Münsinger Pizzeria um über den Gaza-Konflikt zu diskutieren. Darunter auch 2 Mitglieder der Grünen und mehrere Parteilose.
Die Standpunkte bewegten sich zwischen einer betonten Solidarität mit den Palästinensern und einer stärkeren Parteinahme für Israel. Alle die an der Diskussion teilgenommen hatten, bestätigten, dass trotz der inhaltlichen Differenzen, die freundschaftliche und sachliche Ebene nie verlassen wurde.

Auf dieser Ebene wollen die Linken am kommenden Dienstag,  den 19. August um 19:30 Uhr im Nepomuk weiter diskutieren. Diesmal zur strittigen Frage, ob es in dieser besonderen Situation sinnvoll sein kann, Waffen an die Gegner der radikal-islamistischen ISIS in den Irak zu liefern.

Dazu passt die Meldung, dass sich Linkenchef Bernd Riexinger für eine offene Debatte seiner Partei über die Friedenspolitik ausgesprochen hat. Man brauche »natürlich eine gesellschaftliche Debatte und auch eine in der Linkspartei, wie wir heute mit den Konflikten in der Welt umgehen sollen«, sagte er der »Frankfurter Rundschau«. Die bisherige Friedenspolitik der Linkspartei sei »geprägt von einer weltpolitischen Lage, in der Kriege zwischen Staaten stattfanden. Heute haben wir es aber vor allem mit kriegerischen Konflikten innerhalb von Staaten zu tun, die selber nicht mehr richtig handlungsfähig sind«. Riexinger würde es daher »sehr begrüßen, wenn wir in der Linken darüber eine konstruktive Debatte führen«. Dies werde aber »nicht dazu führen, dass wir unsere Grundsätze aufgeben, aber dass wir uns dieser veränderten Weltlage stellen«. Die neuen Kriege würden »nach einer neuen Friedenspolitik« verlangen.

In einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP hieß es, Riexinger habe sich »für eine offene Debatte seiner Partei über das bisher strikte Nein zu Militäreinsätzen ausgesprochen«. In dem Interview sagte der Linkenpolitiker, Kriegseinsätze hätten »nirgendwo zu mehr Frieden, Demokratie oder Stabilität geführt, sondern nur soziale Verwüstungen angerichtet«. Nötig sei aber »eine internationale Regelung, wie mit den modernen kriegerischen Konflikten umgegangen wird«.