DIE LINKE KV Reutlingen

Bei der Beratung zum Kreishaushalt für 2010 hielt die frischgebackene Kreisrätin der Linken, Petra Braun-Seitz, ihre erste Rede: Ganzen Beitrag lesen »

Die Konzernleitung von Automotive Lighting (Magneti Marelli bzw. FIAT) beabsichtigt die komplette Fertigung am Standort Reutlingen (ALRT) zu schließen. Das würde den Wegfall von mind. 130 Arbeitsplätzen bis Sommer 2010 bedeuten. Ebenso befürchtet die IG Metall, dass mit dieser Verlagerung auch die vorerst verbleibenden Arbeitsplätze am Standort in höchstem Maße gefährdet sind!
Die IG Metall stellt sich gemeinsam mit dem Betriebsrat, dem VK und der Belegschaft gegen diese Pläne, die langfristig das Aus für ALRT bedeuten würden. Ganzen Beitrag lesen »

Stuttgart: Wirtschaftspolitischer Kongress der LINKEN

Auf ihrem landesweiten wirtschaftspolitischen Kongress am Wochenende in Stuttgart erneuerte die Baden-Württembergische Partei DIE LINKE ihre Forderung nach einem Investitionsprogramm für die Kommunen sowie Krediten und Bürgschaften für die Wirtschaft von insgesamt 10 Mrd. Euro. Sybille Stamm, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes: „Die Folgen der Krise werden wir in Baden-Württemberg von Monat zu Monat stärker spüren. Die Landesregierung ist gefordert , hier schnellstens gegen zu steuern und nicht tatenlos zuzuschauen, wie ganze Industriebereiche den Bach runtergehen und die Kommunen wichtige Investitionen nicht finanzieren können.“ Ganzen Beitrag lesen »

Bei der Gedenkfeier am Grab von Opfern des Nazi-Faschismus auf dem “Friedhof unter den Linden” erinnerte Petra Braun Seitz an eines der Opfer und erinnerte in Hinblick auf den rassistischen Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini in Dresden an den Fremdenhass in unserer Gesellschaft. Ganzen Beitrag lesen »

Das Ziel des Landesverbandes Baden-Württemberg Ende des Jahres die Marke von 3000 Mitgliedern zu überschreiten wurde bereits im Oktober erreicht. Seit der Gründung des Landesverbandes konnten über 1000 Mitglieder dazu gewonnen werden. Gewaltigen Auftrieb bekam der Landesverband durch das Ergebnis der Bundestagswahlen. Kaum jemand hatte damit gerechnet, dass die Partei über 7 % bekommen könnte und die CDU ihr schlechtestes Ergebnis einfährt. Seither hat sich auch das mediale Interesse deutlich erhöht. In allen Wahlbezirken, selbst in den schwärzesten Regionen konnte die 5 %-Grenze locker übersprungen werden. Ganzen Beitrag lesen »

Zur Entscheidung des Parteitages der Grünen eine Jamaika Koalition einzugehen, erklärte Oskar Lafontaine: “DIE LINKE hat im Landtagswahlkampf gewarnt: Wer grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Der Landesvorsitzende der Grünen, Hubert Ulrich, wehrte sich heftig gegen die Unterstellung, er wolle Peter Müller zu einer weiteren Amtszeit verhelfen. Sein Ziel sei es, so versicherte er, Heiko Maas zum Ministerpräsidenten zu wählen. Jetzt hat er die Maske abgelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Deutschland nach der Wahl vom 27.09.09
Die Linke ist gewachsen – ihre Verantwortung und ihre Aufgaben auch
Das Wahlergebnis vom 27.09.09 hat die Einschätzung bestätigt, dass es sich um eine Richtungswahl gehandelt hat, durch die wichtige Weichenstellungen für unseren Weg in die Zukunft vorgenommen wurden – aber eben nur auf der parlamentarischen Ebene.
Die Gesellschaft ist wesentlich mehr, z.B. das reale Leben der Menschen mit ihren Werten,  Hoffnungen und Wünschen, die Wirtschaft mit ihren Strukturen und Funktionsmechanismen, die gesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Verbände und Bewegungen, die Parteien und ihre Rollen und Verankerungen in der Gesellschaft.
Und diese gesellschaftlichen Strukturen und Funktionsmechanismen sind in Bewegung und dabei, sich dramatisch zu verändern. Die Wahlen und der knappe Wahlsieg von Schwarz – Gelb auf Bundesebene sind nur eine Momentaufnahme im Fluss der Geschichte und wenn wir genauer hinschauen sehen wir unter der Oberfläche des scheinbaren Sieges der restaurativen Kräfte starke Entwicklungslinien für eine bessere gerechte, solidarische und ökologische Zukunft.
Der Linken ist es gelungen, die Themen: „Soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, Rente mit 67, Umverteilung durch Steuern von oben nach unten, friedliche Entwicklung statt Krieg in Afghanistan…“ auf die Tagesordnung zu setzen und dafür breite Zustimmung in der Gesellschaft zu finden. Grüne und SPD haben sich uns – zumindest verbal – angenähert aber für diese Wahl fehlte bei ihnen noch der erkennbare Wille mit einer „linken Mehrheit“ das Ziel eines Umsteuerns auf eine lebenswerte Zukunft auch entschlossen anzugehen. Dafür – und für ihre unsoziale Agenda 2010 und ihre Umverteilungspolitik von unten nach oben –  ist die SPD drastisch abgestraft worden – mehr als 1,6 Millionen ihrer potentiellen Wähler wanderten ins Nichtwählerlager ab – und sie erhält jetzt die Chance sich wieder zu „Resozialdemokratisieren“. Für die Grünen hat es sich gezeigt, dass die Fixierung nur auf „grüne“ Themen ohne klares soziales Profil und ohne klare Aussage zu einer Veränderungskoalition für die Zukunft nur für den 5. Platz gereicht hat ( die größten Wählerverluste haben sie in Richtung Linke und Sonstige erlitten ).
Daraus kann man den Schluss ziehen, dass es eine strukturelle linke Mehrheit in der Bevölkerung gibt – und sie ist durch die klaren Positionen der Linken gestärkt und präziser geworden –  die aber wegen der Paralyse der SPD und der „wackligen Offenheit“ der Grünen nicht zum Tragen kam und so den rechten Sieg ermöglichte.
Wenn allerdings die Schwarz – Gelben Wachstumsversprechungen ausbleiben werden, wenn Schwarz – Gelb nur ihre Klientel bedienen wird und sonst neoliberal weitermachen wird wie bisher, wenn sie die Laufzeit der Atommeiler verlängern, dann wird diese strukturelle Mehrheit sowohl außerparlamentarisch als auch – mit einer starken Linken in ganz Deutschland, mit einer resozialdemokratisierten SPD und sozial erneuerten Grünen – bei den nächsten Wahlen mobilisierbar sein. Sie kann einerseits die schlimmsten sozialen Grausamkeiten verhindern und andererseits die Grundlagen schaffen für eine andere Politik – sozial gerecht, ökologisch nachhaltig und grundsätzlich friedensorientiert. Und dann wird es sich schnell zeigen, dass mit einer Klientenpartei wie die FDP und einer schrumpfenden neoliberalen CDU auf Dauer kein Staat zu machen ist sondern die Gesellschaft sozial gespalten und der Grundkonsens zerstört wird..
Unsere Aufgabe ist es jetzt, den aufkommenden Widerstand  zu unterstützen damit erfolgreich der Sozialabbau und die Verarmung großer Teile der Bevölkerung verhindert werden können, uns durch eine kontinuierliche Arbeit für soziale Gerechtigkeit, ökologische Zukunft und friedliche Entwicklung nachhaltig in der Gesellschaft zu verankern, klare Zukunftsoptionen in die Bewegungen einzubringen und bei den nächsten Wahlen für veränderte Mehrheiten und andere Regierungen in den Parlamenten zu kämpfen.
Die Linke ist gewachsen – ihre Verantwortung und ihre Aufgaben auch

Das Wahlergebnis vom 27.09.09 hat die Einschätzung bestätigt, dass es sich um eine Richtungswahl gehandelt hat, durch die wichtige Weichenstellungen für unseren Weg in die Zukunft vorgenommen wurden – aber eben nur auf der parlamentarischen Ebene.

Die Gesellschaft ist wesentlich mehr, z.B. das reale Leben der Menschen mit ihren Werten,  Hoffnungen und Wünschen, die Wirtschaft mit ihren Strukturen und Funktionsmechanismen, die gesellschaftlichen Organisationen wie Gewerkschaften, Verbände und Bewegungen, die Parteien und ihre Rollen und Verankerungen in der Gesellschaft. Ganzen Beitrag lesen »