Eine Auswertung der Bundestagswahl und Neuwahlen des Vorstands standen bei der gut besuchten Mitgliederversammlung des Reutlinger Kreisverbands der Linken im Zentrum der Tagesordnung. Der Bundestagskandidat Stefan Straub trug seine Einschätzung der Ergebnisse der Septemberwahl auf Bundes- und Landesebene, sowie im Kreis und in der Stadt Reutlingen vor. Daraus und aus der nachfolgenden Diskussion ergab sich folgendes Bild: Das Abschneiden der Linken war auf allen Ebenen beachtlich und eine deutliche Fortsetzung der Aufwärtsentwicklung der letzten Jahre. In Bund, Land und Region hat sich die Linke etabliert und ist zu einem nicht mehr zu übersehenden Faktor geworden. Ganzen Beitrag lesen »
Schlagwort: Presse
Thomas Ziegler und Petra Braun-Seitz zogen für die Linke Bilanz
REUTLINGER NACHRICHTEN 20.10.2009
Thomas Ziegler und Petra Braun-Seitz zogen gestern für die Linke Bilanz: Wahlrückblick, die Finanzen der Stadt und die Besetzung der Ausschüsse.
RALPH BAUSINGER
Reutlingen Rund 50 Millionen Euro an Einnahmen fehlen der Stadt Reutlingen allein in den Jahren 2009/2010. Und auch für die 2011 und 2012 erwartet Thomas Ziegler, der auf der Linken Liste am 7. Juni in den Reutlinger Gemeinderat einzog, ein Defizit im städtischen Haushalt. Mit der von der Stadtverwaltung vorgelegten Liste lassen sich nach Zieglers Überzeugung gerade einmal fünf Millionen Euro einsparen. Ganzen Beitrag lesen »
Petra Braun-Seitz und Thomas Ziegler wollen in Stadt und Kreis künftig kräftig mitmischen
Artikel aus dem Reutliner Generalanzeiger vom 20.10.2009
Linke soll sich als neue politische Kraft beweisen
REUTLINGEN. In Stadtrat und Kreistag wollen die Linken künftig kräftig mitmischen. Wenn die Erwartungen auch höher waren und drei Sitze in beiden Kommunalparlamenten erreichbar schienen: Das gute Abschneiden ihrer Listen bei den Kommunalwahlen am 7. Juni sehen die Kreisvorsitzende Petra Braun-Seitz (Degerschlacht) und der Unabhängige Thomas Ziegler (Gönningen) als Auftrag der Wähler, als neue politische Kraft ein eigenes Profil zu entwickeln. Erstes Schwerpunktthema für Ziegler ist die Finanznot Reutlingens. Er hat ein Bündel von Anfragen an Oberbürgermeisterin Barbara Bosch gerichtet, um abzuklopfen, wo die Stadt neue Einnahmequellen erschließen kann.
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Dreigliedrige Schulen sind Sortiermaschinen
August Bebels Taschenuhr, ein legendäres Stück aus der sozialistischen Arbeiterbewegung, bildete den Auftakt von Sybilles Stamms Referat zur Bildungspolitik. „Acht Stunden Arbeit, acht Stunden Ausbildung, acht Stunden Ruhezeit“ steht rund um das Zifferblatt dieser Uhr, von der Sybille Stamm eines der seltenen Nachbau-Modelle mitgebracht hatte. „Hier wird deutlich, welche enorme Rolle die Bildung in der Tradition der Arbeiterbewegung hat“ so Stamm am Donnerstag beim „Politischen Stammtisch“ der Linken.
Politischer Stammtisch zu Afghanistan
Beim „politischen Stammtisch“ der Partei DIE LINKE am vergangenen Mittwoch wurde über den NATO-Luftangriff und die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan diskutiert. Da die Linke als einzige Bundestagspartei konsequent gegen Auslandseinsätze auftritt, gab es in der Bewertung keine Kontoversen, gesprochen wurde aber über Hintergründe.
Stefan Straub: „Afghanistan stand schon lange vor dem 11. September 2001 im Brennpunkt, als nämlich ein sowjetfreundliches Regime unter Nadschibulla vom Westen heftig bekämpft wurde und der Westen die islamistischen Taliban aufgebaut und massiv unterstütz hat, um diese Regierung zu destabilisieren.“ Da das Grundgesetz Angriffskriege als verfassungswidrig einstuft, erfinden die Politiker für das, was sich am Kundus abspielt, unterhaltsame Wortungetüme wie „Robuste Stabilisierungsmaßnahmen“. In diesen Zusammenhang passt auch der vom Reutlinger CDU- Kandidaten Beck initiierte „Tapferkeitsorden“. Reserveoberst Beck müsse sich fragen lassen, ob er den Einsatzleiter Oberst Georg Klein, der den Bombenangriff auf die Zivilbevölkerung angefordert hat, jetzt für diesen Tapferkeitsorden vorschlagen wird. „Die Verantwortlichen müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie mit dieser Aktion womöglich den Terrorismus ins Land ziehen. Doch vielleicht ist das für Innenminister Schäuble ein willkommener Vorwand, um die innenpolitische Militarisierung voranzubringen?“, so Hendrik Gummel in seinem Diskussionsbeitrag.
Beim „politischen Stammtich“ der Partei DIE LINKE am vergangenen Mittwoch wurde über den NATO-Luftangriff und die Rolle der Bundeswehr in Afghanistan diskutiert. Da die Linke als einzige Bundestagspartei konsequent gegen Auslandseinsätze auftritt, gab es in der Bewertung keine Kontoversen, gesprochen wurde aber über Hintergründe. Ganzen Beitrag lesen »
Nur starke LINKE kann neue und tiefer greifende Kahlschläge in der Sozialpolitik verhindern (Pressebericht)
Nur eine starke Linke im Zusammenwirken mit kämpferischen sozialen Bewegungen kann neue und tiefer greifende Kahlschläge in der Sozialpolitik verhindern, wie sie vor allem für einen Sieg von Schwarz-Gelb schon vorbereitet werden“ betonte Stefan Straub, der Kandidat der Linken im Wahlkreis Reutlingen bei einem Arbeitstreffen, bei dem die Ziele für den regionalen Wahlkampf abgesteckt wurden.