Miethaie zu Fischstäbchen

19. Mai 2017  Allgemein

Schwäbisches Tagblatt 19.05.2017

NRW – Stimmenzahl verdoppelt

15. Mai 2017  Allgemein

Auch wenn es knapp nicht gereicht hat, mit der Verdoppelung ihres Stimmenergebnisses hat uns DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen Rückenwind für die Bundestagswahl gegeben.

Die Parteivorsitzende Katja Kipping lobt in ihrem Statement zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die tolle Leistung der nordrhein-westfälischen LINKEN: Der engagierte und großartige Wahlkampf der LINKEN hat wichtige Themen in den Mittelpunkt gestellt: Für bezahlbares Wohnen, gegen Kinderarmut, für gute Arbeit. Damit hat sie Wählerinnen und Wähler für ihr Programm für soziale Gerechtigkeit überzeugen können: DIE LINKE in NRW hat es geschafft, ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl zu verdoppeln.
Katja Kipping auf youtube

Infostand zum Tag der Pflege in Pliezhausen

12. Mai 2017  Allgemein

Bericht von Günter Herbig, Pliezhausen

Ja, die Pliezhäuser kennen ihn schon und lassen sich immer zahlreicher und offener auf das eine oder andere Thema ansprechen: Unseren regelmäßigen Infostand zum Freitagsmarkt am oberen Marktplatz, heute teilweise sogar zu Sechst!. Ob es Rosen sind zum Internationalen Frauentag, ob kleine Schokohäschen und -hühnchen am Ostersamstag oder heute kleine Fruchtgummis zum Tag der Pflege, selbstverständlich immer mit „Text-Beilage“. Unsere Wackelkopfzwerge (siehe Bild) hatten heute ihren Zwergenaufstand – mit den hoffentlich großen Demos in den Städten im Hintergrund. Der Weg nach Stuttgart zur Demo war den Kleinen einfach zu weit. (Sie wollen aber eine Abordnung morgen nach Reutlingen schicken, um dort den Infostand der Linken am Marktplatz zu befeuern.) Die Gesprächsmöglichkeiten bei uns in Pliezhausen werden immer mehr genutzt und viele kennen uns mittlerweile persönlich, wenn nicht schon längst aus dem Kirchenchor, dem Singteam, dem Freundeskreis Asyl, der Anglergruppe, aus der Nachbarschaft oder auch aus der Zeit, wo einige von uns noch in der SPD Pliezhausen Mitglied waren, bis … ja, bis zum Sündenfall der Agenda 2010 und dem „Jugoslawienkrieg“. (Trotzdem besteht ein freundschaftliches Verhältnis untereinander in Pliezhausen und wir besuchen uns gegenseitig). Einhellig in den vielen Diskussionen heute wurde der Zustand der Pflege in den Heimen und Krankenhäusern beklagt. Unser Konzept der solidarischen Bürgerversicherung wurde klar befürwortet und teilweise sogar schon selber gefordert. Ansonsten die ganze Palette zwischen Reichtumsbesteuerung bis Mindestlohn und Mindestrente – Dass das Wetter so super war, hat natürlich auch gepasst. Fazit: Wieder ein schöner Vormittag. Der Pliezhausen-Walddorfhäslacher Ortsverband freut sich über weitere Mitstreiter und macht dafür fleißig Mitgliederwerbung!

Soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen

12. Mai 2017  Allgemein

Der Bundesvorsitzende der Linken Bernd Riexinger plädierte für mehr Umverteilung und eine Verbesserung der Daseinsfürsorge.

12.05.2017 von Michael Frammelsberger, Schwäbisches Tagblatt
 

Foto: Haas, (von links Bernd Riexinger, Jessica Tatti, Wolfgang Kohla)

Reutlingen sei ein gutes Pflaster für den Wahlkampfauftakt, befand Linke-Bundesvorsitzender Bernd Riexinger am Mittwochabend vor rund 30 Zuhörern in der Kaiserhalle. Auch vor der letzten Bundestagswahl sprach er hier, anschließend wurden die Linken drittstärkste Kraft im Land – ein Ergebnis, dass Riexinger gerne wiederholen würde.

„Für soziale Gerechtigkeit sind wir Linken Experten“, betont Riexinger. Um diese Gerechtigkeit zu verbessern, hat seine Partei viele Forderungen: So will die Linke einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde – von den aktuellen 8,84 könne niemand leben. Deutschland sei bei der Minimalbezahlung europaweit im unteren Drittel, selbst in Nordirland würden „Lohnabhängige“ mehr verdienen, kritisiert der Bundesvorsitzende. „Wir sollten nicht Export-Weltmeister, sondern bei den Löhnen führend sein!“

Seit 1995 sei das volkswirtschaftliche Einkommen um 30 Prozent gestiegen, sagt der Linken-Chef. Bei den Löhnen habe es aber nur ein Plus von 8 Prozent gegeben, bei den Niedrigverdienern sei die Bezahlung sogar um 10 Prozent gesunken. „Die Folge sind prekäre Arbeitsverhältnisse“, so Riexinger. Leiharbeit sei moderne Sklaverei, Werkverträge dienten nur dem Lohndumping und der Tarifflucht. „Es muss wieder normal sein, dass die Menschen sozialversicherungspflichtig und tariflich beschäftigt sind“, betont Riexinger.

In Deutschland gebe es strukturelle Unter- und Überbeschäftigung, sagt der Gewerkschaftssekretär. Deshalb fordert die Linke eine durchschnittliche Arbeitszeit von 30 Stunden pro Woche, „so das alle davon leben können“. Außerdem müsse eine drastische Änderung in der Rentenpolitik her. „Im Jahr 2030 werden die Hälfte der Rentner nur 800 Euro bekommen“, so Riexinger. Es lohne sich ein Blick nach Österreich, dort sei die Rente durchschnittlich um 800 Euro höher. „Der kriminelle Schmu der Riester-Rente muss weg und dafür eine paritätische Finanzierung wiederhergestellt werden“, fordert der Linken-Chef. In diese sollen alle Arbeitnehmer einzahlen, außerdem fordert die Partei eine Mindestrente von 1050 Euro. Ähnliche Vorschläge haben die Linken für die Krankenkassen.

„Wir haben eine große Misere im öffentlichen Bereich“, sagt Riexinger. Im Gesundheits- und Pflegesystem sowie dem Bildungswesen fehlten hunderttausende Arbeitskräfte, es herrschten katastrophale Zustände. „Hier müssen wir deutlich mehr Geld in die Hand nehmen“, fordert Riexinger.

Um all diese Programme finanzieren zu könne, will die Linke eine Vermögenssteuer einführen. „Wir müssen den Mut haben, den Reichen in die Taschen zu greifen“, sagt Riexinger. Nur so könne man dem „finanzgetriebenen Kapitalismus“ entgegentreten. Die Linke habe als einzige Partei ein realistisches Wirtschaftskonzept, mit dem eine gerechtere Gesellschaft finanzieren werden könne.

Die Politik der Linken stehe auf zwei Beinen, sagt Riexinger. Neben den sozialen Forderungen sei auch die Friedenspolitik ein wichtiges Standbein – und Frieden sei nur durch Abrüstung möglich. Außerdem dürfe die Bundeswehr nicht im Ausland eingesetzt werden. Dies sei bei möglichen Koalitionen nicht verhandelbar. „Der Zug muss in eine grundsätzlich andere Richtung gehen und nicht nur der Zugführer ausgewechselt werden.“

 

Tatti mit aussichtsreichen Chancen auf Mandat

Die Reutlinger Gemeinderätin Jessica Tatti tritt im hiesigen Wahlkreis als Direktkandidatin der Linken an – und sie steht auf Platz 5 der Landesliste. Damit hat sie gute Chancen auf einen Einzug in den Bundestag, aktuell verteten genau fünf Linke aus dem Ländle die Interessen der Wähler in Berlin. „Es ist gut, dass wir von einer jungen, taffen Frau vertreten werden“, sagte Kreisvorstand Günter Herbig mit Blick auf den Alterdurchschnitt beim Wahlkampfauftakt am Mittwoch in der Kaiserhalle.

Tatti kündigte an, dass die Linke im Wahlkampf auf die Menschen zugehen werde, um sie von ihren Forderungen zu überzeugen. „Wir sind die politische Kraft für soziale Gerechtigkeit“, betont Tatti. Alle Menschen müssten von ihrer Arbeit leben können, Alters- und Kinderarmut müsse bekämpft werden. Außerdem dürfe Deutschland nicht wie bisher die anderen Länder in der EU wirtschaftlich in die Ecke drängen. Eine Vermögenssteuer sei zur Lösung der Probleme im Land notwendig.

10. Mai – Wahlkampfauftakt der Partei DIE LINKE mit Bernd Riexinger

05. Mai 2017  Allgemein

Bernd Riexinger kommt am 10. Mai nach Reutlingen, um die Reutlinger Linke bei ihrem
Bundestagswahlkampf zu unterstützen.
In der Gaststätte Kaiserhalle wird er ab 19:30 Uhr mit der Reutlinger Direktkandidatin
Jessica Tatti auftreten. Bernd Riexinger steht auf Platz 1 der Landesliste und wird damit
sicher in den neuen Bundestag einziehen. Jessica Tatti hat mit dem 5. Platz gute Chancen
auf ein Bundestagsmandat, was den Reutlinger Linken zusätzliche Motivation für den
beginnenden Wahlkampf gibt.
Nach den Reden spielt Gitarrenkarle Interpretationen von Bob Dylan-Songs, von
Klassikern der Stones und Beatles, aber auch die eine oder andere musikalische Rarität.

Gute Renten für alle!

28. April 2017  Allgemein

Auszug aus dem Entwurf Bundestagswahlprogramm 2017 der Partei DIE LINKE:
Gute Renten für alle!
Die gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern und wirksam vor Armut schützen. Das sind die Grundpfeiler unserer Rentenpolitik. In einem der reichsten Länder der Welt muss das selbstverständlich sein. Wir wollen eine Umkehr in der Rentenpolitik: Mit den Renten»reformen« von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Altersarmut bedroht viele Rentnerinnen und Rentner. Durch die Rente erst ab 67 können wir erst später ohne Abschläge in Rente gehen. Die meisten werden früher in Rente gehen: Damit wird ihre Rente noch mal drastisch gekürzt!
Die staatlich geförderte Riesterrente ist gescheitert. Sie kann die in die gesetzliche Rente gerissenen Lücken nicht schließen. Es werden Milliarden an Subventionen verpulvert, die in den Kassen der Versicherungskonzerne statt in den Portemonnaies der Rentnerinnen und Rentner landen. Und Millionen Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen können nicht privat vorsorgen. Jahr für Jahr sind immer mehr Rentnerinnen und Rentner von Altersarmut und sozialem Abstieg betroffen.
Derzeit leben 2,7 Millionen Menschen nach ihrem 65. Geburtstag in Armut oder sind von Armut bedroht. Das muss dringend geändert werden!

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Der 131. erste Mai – wir sind dabei!

25. April 2017  Allgemein

LINKE-Mitgliederversammlung fordert Einhaltung des Völkerrechts

25. April 2017  Allgemein

DIE LINKE Reutlingen: Nein zum Syrien-Krieg!
Der Kreisvorstand der Partei Die Linke Reutlingen verurteilt im Namen der Mitgliederversammlung vom 11. April den US-Militärschlag gegen syrische Stellungen.
DIE LINKE Kreisverband Reutlingen fordert eine gründliche Untersuchung durch die Vereinten Nationen, wer für den verbrecherischen Einsatz von Chemiewaffen Verantwortung trägt.
Stadträtin und Bundestagskandidatin Jessica Tatti: „Es gibt bisher keinen Beweis für eine Verantwortung der syrischen Regierung für den gewalttätigen Einsatz von Chemiewaffen. Trotzdem rechtfertigt die Bundesregierung die völkerrechtswidrigen US-Bombardierungen gegen die syrische Luftwaffe, die ein enormes Eskalationspotential in Richtung Iran und Russland entfalten können. Das ist skandalös.“ Der Kreisvorsitzende Rüdiger Weckmann ergänzt: „Wir sind empört, dass die Bundesregierung den Bruch des Völkerrechts deckt.“
Keinesfalls sei der Einsatz der US-Raketen durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrates gedeckt wie die USA, Merkel und Frau von der Leyen behaupten, so Günter Herbig, Bundestagskandidat 2013 und Vorstandsmitglied, und und weiter: „Erst vor Kurzem waren bei einem tödlichen Angriff auf eine Schule in Syrien auch deutsche Tornados involviert. Wir wenden uns gegen jede Beteiligung Deutschlands am Syrienkrieg.“

„Personalmangel gefährdet Ihre Gesundheit“…

15. April 2017  Allgemein

…so stand es auf den Infokarten, die am Gründonnerstag zusammen mit Schoko-Osterhasen an Personal, Patienten und Besucher im Reutlinger Krankenhaus verteilt wurden. DIE LINKE Reutlingen stellt sich mit ihrer Aktion solidarisch an die Seite der Beschäftigten und Patienten. In deutschen Krankenhäusern fehlen 100 000 Pflegekräfte. Die Folgen sind Stress und Überlastung für das Pflegepersonal, mangelnde Zuwendung für die Patienten, und fatale Auswirkungen auf Hygiene, Qualität und Sicherheit in den Krankenhäusern. Die Linken und ihre Bundestagskandidatin Jessica Tatti erhielten bei verschiedenen Gesprächen viel Zustimmung für ihre Aktion. Es wurde bestätigt, dass Stationen oft unterbesetzt seien und zu wenig Zeit für Patienten und deren Angehörige bliebe. Jessica Tatti: „Wir brauchen eine gesetzliche Personalbemessungsgrenze, die verbindlich festlegt, wie viele Patientinnen und Patienten maximal von einer Pflegekraft betreut werden.“ Das fordere DIE LINKE gemeinsam mit Verdi und Pflege- und Ärzteverbänden. „Dass unser reiches Land im europäischen Vergleich mit das Schlusslicht in diesem wesentlichen Bereich der Daseinsvorsorge bildet ist nicht hinnehmbar.“ so Tatti. Auch das Land müsse „seiner Verpflichtung endlich nachkommen, und die vollen Investitionskosten für die Krankenhäuser übernehmen, die oft gezwungen sind den Investitionsstau mit Betriebsmitteln auszugleichen, anstatt das Geld in das dringend notwendige Personal zu stecken.“ DIE LINKE Reutlingen sieht die Beschäftigten der Berliner Charité, die den betrieblichen Kampf für mehr Personal und eine bessere Finanzierung gewonnen hat, als Vorbild. Rüdiger Weckmann: „Der Gesetzgeber muss jetzt nachziehen, und für alle Krankenhäuser mit der Personalbemessungsgrenze einheitliche Regeln schaffen, die es bis 1996 gab und die es in vielen anderen Ländern gibt, um die beschämende Situation zu beenden.“

 

Nein zum Krieg! Ostern auf die Straße!

07. April 2017  Allgemein