Schuldenbremse bremst Investitionen

12. Juni 2019  Allgemein

Aus dem aktuellen KfW-Kommunalpanel geht hervor, dass noch immer etwa ein Drittel aller geplanten Investitionen in den Kommunen nicht ausgezahlt werden können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Zehn Jahre, nachdem die GroKo die Schuldenbremse in das Grundgesetz geschrieben hat, sehen wir, wie Kommunen und Länder unter dem sinnlosen Sparzwang leiden. Und die Bundesregierung verschließt weiter die Augen vor der Größe der Herausforderungen. Es sind Investitionen in einem wesentlich größeren Umfang notwendig, um die Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger zu modernisieren. Nur dann lassen sich die Städte der Zukunft sozial und ökologisch gestalten.

Notwendig ist vor allem mehr Personal in den Verwaltungen und kommunalen Unternehmen. Denn fehlende Baukapazitäten sind kein neues Problem, sie dürfen der Bundesregierung nicht ewig als Ausrede für Aussitzen und Verschieben von Problemen dienen.

Wir wissen, dass privat bauen weder kostengünstiger noch effizienter ist. Daher ist es an der Zeit für Zukunftskonzepte: Wir brauchen einen neuen Typ kommunaler Bau- und Infrastrukturunternehmen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand. Wenn diese Unternehmen durch Bürgerräte wirklich mitgestaltet und kontrolliert werden, sind sie die beste Lösung, um die Investitionen so umzusetzen, dass die Mehrheit der Menschen wirklich von ihnen profitiert.


Hier kann das Kommunalpanel heruntergeladen werden >>>

Jessica Tattis Wahlaufruf

23. Mai 2019  Allgemein

Liebe Reutlingerinnen und Reutlinger,

am 26. Mai ist Kommunalwahl!

Als ehemalige Stadträtin liegt es mir besonders am Herzen, dass Reutlingen eine kräftige Stimme der sozialen Gerechtigkeit im Rathaus und im ganzen Landkreis besitzt.

Ich empfehle daher von Herzen unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl.

Carola Rau, Rüdiger Weckmann, Petra Braun-Seitz und Thomas Ziegler leisten bereits tolle Arbeit in Gemeinderat und Kreistag.

Neben ihnen treten auf unseren Listen noch weitere hervorragende Leute wie Marc Gminder an. Unser Ziel ist es, mindestens in Fraktionsstärke in Stadt und Landkreis vertreten zu sein.

Für ein solidarisches Reutlingen zählt jede Stimme!

Eure/Ihre Jessica Tatti

Matinee “Kunst und Politik” im Büro der LINKEN

23. Mai 2019  Allgemein

„Kultur und Politik“ war das Motto der Matinee am 19. Mai 2019.
Den Reutlinger Linken war es gelungen, Ulrich Lukaszewitz für eine Ausstellung seiner Bilder in den großzügigen Räumen im Büro der Linken zu gewinnen.

Ulrich Lukaszewitz stellte seine Bilder aus 50 Jahren vor den zahlreich erschienen Gästen selbst vor, gespickt mit Anekdoten seiner Begegnungen mit berühmten Malern wie Pierre Soulages und Georges Mathieu, sowie seiner Freundschaft mit HAP Grieshaber.
Er betonte, dass es für ihn eine ausgesprochene Freude sei, bei den Linken auszustellen, denn gerade jetzt, auf dem Hintergrund des Anwachsens von rechtem Populismus in ganz Europa, müssen alle demokratischen und vor allem alle linke Parteien zusammenstehen.

Dies war auch für Rüdiger Weckmann ein Thema, der in seiner Begrüßungsrede vor der Bedrohung der Kunstfreiheit von rechts warnte und dabei empfahl, einen selbstkritischen Blick auf die Geschichte der Arbeiterbewegung zu werfen.
Denn von ihr wurde Kunst nicht nur instrumentalisiert, in den sogenannten realsozialistischen Ländern wurde von den Kulturschaffenden eine Unterordnung unter die Ziele der Partei verlangt.
Die Leere daraus sei, die Freiheit der Kunst zu verteidigen, wie es am gleichen Tag viele Menschen in Europa bei Demonstrationen für ein Europa der Vielen getan haben.
Als Spitzenkandidatin bei den Europawahlen berichtete Claudia Haydt von Österreich, wo sie auch unterrichtet, über die dortige Rolle der Kultur im Widerstand gegen den Rechtspopulismus. Prominente, wie die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek initiierten die regelmäßigen Donnerstagsdemonstrationen der Kulturschaffenden.
Für den musikalischen Rahmen der Matinee sorgten die beiden bekannten Reutlinger Jazz-Musiker Werner Bystrich und Guido Frangenberg.

Kunst und Politik am 19. Mai

08. Mai 2019  Allgemein

Ulrich Lukaszewitz muss in Reutlingen nicht vorgestellt werden. Seit 50 Jahren (!) für die SPD im Reutlinger Gemeinderat, bekannt durch zahlreiche Ausstellungen seiner Bilder, seine Freundschaft zu HAP Grieshaber und seinen unermühtlichen Einsatz für die Kunst im öffentlichen Raum. Zuletzt wurde auf seine Anregung hin Hajeks Skulptur „Wegzeichen“ neben den Reutlinger Südbahnhof aufgestellt.

Claudia Haydt hat auf auf Platz 7 der Europawahl-Liste DER LINKEN gute Chancen auf ein Mandat.
Sie arbeitet als Hochschuldozentin und als wissenschaftliche Mitarbeiterin eines Bundestagsabgeordneten. Als Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen, liegen ihre Themenschwerpunkte bei Frieden und Abrüstung.
Unter anderem führte sie in ihrer Bewerbung aus: „Ich setze mich ein für eine Zukunft, in der wir Feindbilder überwinden, in der keine Panzerautobahnen quer durch Europa gebaut werden, sondern die Menschen bezahlbaren Wohnraum, ticketfreien ÖPNV und gute Gesundheitsversorgung vorfinden. Ich kämpfe für eine Gesellschaft, in der keine Minderheiten zu Sündenböcken erklärt werden, ein Europa, in dem niemand im Mittelmeer ertrinken muss, und eine Welt, in der der Reichtum gerecht verteilt ist.”



1. Mai – wir sind dabei!

29. April 2019  Allgemein

Für Klinikleitung in eigener Hand

25. April 2019  Allgemein

Gesundheitsversorgung – Fraktion der Linken stellt sich gegen externes Management. Antrag in Kreistagssitzung

VON GISELA SÄMANN GEA 25.04.2019

KREIS REUTLINGEN. Am Montag soll ein Knopf drangemacht werden: Dann wird der Kreistag beschließen, in welcher Struktur die Kreiskliniken künftig geführt werden. Der Aufsichtsrat und der Verwaltungsausschuss des Kreistags haben empfohlen, ein externes Management-Team zunächst für drei Jahre einzukaufen und diese Dienstleistung auszuschreiben (der GEA berichtete). Die Fraktion der Linken ist dagegen: Sie stellt den Antrag, dass der Kreis seine Kliniken auch künftig in Eigenregie führt.

Thomas Ziegler

Dass die Krankenhäuser in Reutlingen, Bad Urach und Münsingen in großen Schwierigkeiten stecken, ist natürlich auch den Kreisräten der Linken klar. Die finanziellen Defizite wachsen; das ist zum Teil äußeren Einflüssen geschuldet, aber die internen Strukturen verstärken offenbar die Probleme. Es gebe »signifikante Reibungsverluste« zwischen Geschäftsführung und der Chefarzt-Ebene, das Medizin-Controlling sei reformbedürftig, sagten Thomas Ziegler und Petra Braun-Seitz bei einem Pressegespräch. Bei der Einteilung der Operationssäle, der Abrechnung und Personalplanung »liegt manches im Argen«. Handlungsbedarf bestehe daher. Aber, sagt Thomas Ziegler: »Die Schlüsselfrage ist doch: Brauchen wir Externe, um eine funktionsfähige Struktur in die Kreiskliniken zu bringen?«

Nein, man brauche Externe nicht, meinen Ziegler und Braun-Seitz. Der Kreis solle vielmehr eine »durchgreifbereite Geschäftsführung« einstellen und dieser die notwendige Rückendeckung geben.

Gebäude in neue Gesellschaft

Petra Braun-Seitz

Dazu legen die Linken-Kreisräte eine detaillierte Liste von Maßnahmen vor, die für die nötigen Änderungen und damit für bessere Ergebnisse sorgen sollen. Zuallererst sei eine »durchgreifende spezifische Medizinkonzeption für sämtliche drei Häuser« zu entwickeln. Alle Abläufe, die Leitungs- und Organisationsstrukturen samt Verträgen sollen überarbeitet und in eine Form gebracht werden, die dem großen Ganzen dient statt dem Interesse einzelner Abteilungen. Die Zentralisierung medizinischer Angebote im Reutlinger Klinikum sehen die Linken kritisch.

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Auf zum Ostermarsch!

17. April 2019  Allgemein
Abfahrt: vom Reutlinger HBF: 11:09 Uhr


Abrüsten statt aufrüsten!
Für eine friedliche und solidarische Welt – ohne Militär, Rüstungsindustrie und Abschiebungen!

12:00 bis 16:00 Uhr in Stuttgart

Zentraler landesweite Ostermarsch für Baden Württemberg 2019 in Stuttgart “Abrüsten statt aufrüsten! Für eine friedliche und solidarische Welt – ohne Militär, Rüstungsindustrie und Abschiebungen!“, Auftaktkundgebung: 11.58 Uhr, Lautenschlagerstr. (gegenüber Hbf), Begrüßung N.N. (OTKMS = Offenes Treffen gegen Militarisierung und Krieg Stuttgart), Redner*innen: Heike Hänsel (MdB Die Linke, Kultur des Friedens), Alexander Kleiß (IMI, Tübingen), anschl. (ca 12.30 Uhr), Demo durch die Innenstadt, Zwischenkundgebung: ca 13.30 Uhr, Gedenkort Hotel Silber, Dorotheenstr. 10, Rednerin: Elke Barnabak (Initiative Hotel Silber), zur, Abschlußkundgebung: 14 Uhr, Rotebühlplatz, Redner*innen: Anne Rieger (Bundesausschuß Friedensratschlag), Jordana Vogiatzi (IG Metall), Joachim Schlecht (Pfarrer, AK Asyl), Claudia Haydt (IMI, Tübingen), Mod.: Heike Hänsel, [Flyer siehe hier], VA: Friedensnetz BaWü

Einladung

12. April 2019  Allgemein

Keine Privatisierung der Kreiskliniken!

03. April 2019  Allgemein

Am 1. April demonstrierten über 100 Kolleginnen und Kollegen vor dem Landratsamt gegen die Privatisierungsbestrebungen der Kreiskliniken. Wir dokumentieren die Rede des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden und Kandidaten für den Kreistag der Partei DIE LINKE, Karsten Heinrich.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

danke für Eure/ihre Unterstützung, dass tut richtig gut, dass so viele Kolleginnen und Kollegen gekommen sind um uns in unserem Anliegen zu unterstützen.

Herr Landrat Reumann,

liebe Kreisrätinnen und Kreisräte, brechen sie die so wichtige Entscheidung nicht über das Knie.

Gesundheit ist keine Ware!

Die Maßnahmen, die uns bei einer Vergabe des Managements an dritte erwartet sind hinlänglich bekannt:

  1. Restrukturierung von Versorgungsabläufen bedeutet nichts anderes als Aufgabe nicht profitabler Leistungsbereiche und die Reduzierung der Anzahl der Beschäftigten
  2. Erzielung von Synergieeffekten heißt Reduzierung der tariflichen Löhne durch Outsourcing und Gründung von Servicegesellschaften
  3. Steigerung der Effizienz infolge von Verdichtung der Arbeitsbelastung der Beschäftigten

Aber was wollen wir:

Das Management muss nach wie vor in Eigenregie betrieben werden!
Keine Managementgestellung durch dritte!

• Die Interessen der Geschäftsführung sind auf das Wohlergehen der Kreiskliniken gerichtet und nicht auf die Gewinnoptimierung eines privaten Klinikkonzerns

• Die Gewinne eines erfolgreichen Klinikmanagements bleiben bei den Kreiskliniken und werden so zur Bilanzverbesserung beitragen

• Die Kreiskliniken Reutlingen GmbH muss keine Prämien an irgendwelche Gesellschafter abdrücken

• Die Entscheidungen zum Wohle der Kliniken werden vor Ort getroffen und nicht in einem weit entfernten Gremium ohne Bezug zur hiesigen Mitarbeiterschaft

• Die Verwaltung der Kreiskliniken bleibt in eigener Hand in örtlicher und persönlicher Nähe zu den Mitarbeitern

• Die Arbeitsplätze bleiben der Region erhalten. Keine Gefahr eines „Mitarbeiterversandes“ in weit entfernte Bereiche einer Holding

• Erfolgreich aufgebaute Klinikbereiche, wie die Altersmedizin und die Neurologische Frührehabilitation Phase B, verschwinden nicht plötzlich in einem Klinikverbund an neuen Standorten

• Der Weg der Beschäftigten zur Geschäftsführung ist kurz und persönlich

Vor ziemlich genau sieben Jahren (so steht es heute im Kommentar von Peter Kiedaisch im Ermstalbote) fand Herr Landrat Reumann klare Worte: “Kein Verkauf und keine Privatisierung. Wir müssen das Sagen haben.“

Daran darf sich nichts geändert haben!

Wohl dann zur Kreistagssitzung !

Vielen Dank für Eure/Ihre Aufmerksamkeit

LINKE LISTE Reutlingen und DIE LINKE wählen ihre Kandidaten zur Kommunalwahl 2019

25. März 2019  Allgemein

Gestärkt für ein soziales Reutlingen

In zwei Versammlungen der LINKEN LISTE Reutlingen und der Partei DIE LINKE konnten insgesamt über 100 Listenplätze für die Wahl des Reutlinger Gemeinderats sowie für die acht Wahlkreise des Landkreises besetzt werden.

Jeweils auf vorderen Plätzen finden sich wieder die derzeitigen Kreisräte Petra Braun-Seitz und Thomas Ziegler sowie die Stadträte Carola Rau und Rüdiger Weckmann.
Stadträtin Carola Rau hat Feuer gefangen für die Kommunalpolitik und kandidiert nun auf Platz 2 der Rathaus-Liste: „Ich habe große Lust, mich auch in Zukunft für eine soziale Stadt einzusetzen.“

RÜDIGER WECKMANN IST SPRECHER DER LINKEN LISTE IM GEMEINDERAT UND SPITZENKANDIDAT FÜR DIESES GREMIUM BEI DEN BEVORSTEHENDEN KOMMUNALWAHLEN.

Als neues, junges Gesicht tritt der Toningenieur Marc Gminder auf Platz 3 der Gemeinderats- sowie Platz 2 der Kreistagsliste für die Linke an: “Es ist uns gelungen, die breit gefächerten Interessen und Stärken unserer Kandidatinnen und Kandidaten in die Zusammenstellung der Listen einfließen zu lassen. Bei den lebhaft besuchten Aufstellungsversammlungen war eine beeindruckende Geschlossenheit zu spüren.”
Mit Professorin Beate Ehrmann folgt ihm auf dem 4. Platz der Rathausliste eine engagierte Naturschützerin. Auf Platz 5 setzen die Linken ein Statement mit dem türkischen Staatsbürger Derviş Gülsoy: Die Linke fordert das Wahlrecht ebenso für Menschen, die seit Jahren in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben. Obwohl in Reutlingen geboren und aufgewachsen, ist dem Ausbilder im Bereich der beruflichen Förderung dennoch das aktive und passive Wahlrecht verwehrt. Da Gülsoys Aufstellung durch den Gemeindewahlausschuss nicht anerkannt werden darf, wird an seine Stelle der parteilose Buchhalter Theodoros Papadopoulos nachrücken. Ihm ist die Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund ein besonderes Anliegen.

Für die Liste des Kreistags bewirbt sich auf dem 3. Platz mit der Betriebsrätin Helga Fischer (parteilos) eine weitere neue Persönlichkeit bei den Linken. Dem Wahlkreis Bad Urach gibt der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats der Kreiskliniken, Karsten Heinrich, auf Platz 1 ein engagiertes Profil.

Zu den Kandidierenden, die ihre Unterstützung für die Kommunalpolitik der LINKEN bekunden wollen, gehören außerdem der ehemalige 1. Bevollmächtigte der IG Metall, Ernst Blinzinger, sowie der Betzinger Schriftsteller Hellmut Haasis.

Die Mandatsträger zeigen sich mit den Wahlvorschlägen mehr als zufrieden. Die Listen repräsentieren ein breites gesellschaftliches Spektrum. Für die kommunalpolitischen Herausforderungen ist die Linke damit fachlich hervorragend aufgestellt. Mit diesen stark besetzten Wahlvorschlägen soll sowohl im Gemeinderat als auch im Kreistag jeweils deutliche Fraktionsstärke erreicht werden.

Petra Braun-Seitz und Rüdiger Weckmann freuen sich über die Aufbruchsstimmung bei den Linken, die sich zudem in einem beachtlichen Mitgliederzuwachs vor allem junger Menschen zeige. “Das spiegelt sich auch in den jetzt eingereichten Wahlvorschlägen wider.”, so Weckmann, “Es ist großartig, in dieser Aufstellung gemeinsam in den Wahlkampf zu starten!”

Die Gemeinderatsliste der LINKEN LISTE Reutlingen
Für den Gemeinderat kandidieren:

1. Rüdiger Weckmann, Leitender Angestellter im Ruhestand,
2. Carola Rau, Kinderkrankenschwester,
3. Marc Gminder, Toningenieur, GmbH Geschäftsführer,
4. Beate Ehrmann, Hochschuldozentin,
5. Dervis Gülsoy, Dozent,
6. Theodoros Papadopoulos, Selbständiger Buchhalter,
7. Anita Arndt, Sozialarbeiterin,
8. Timo Widmaier, Fachinformatiker,
9. Brigitte Braun, Erzieherin, Künstlerin,
10. Thomas Müller, Rentner,
11. Evelyn Oswald-Straub, Fachwirtin für Organisation
und Führung/ Sozial,
12. Victor Balzer, Fachkraft für Fruchtsafttechnik,
13. Helga Fischer, Zustellerin,
14. Roger Bornhauser, Service Manager, Leitender Angestellter,
15. Anja Schnell, Diplom- Sozialpädagogin,
16. Eva Vogt, Buchhalterin,
17. Sascha Marcel Schmidt, Technischer Berater,
18. Gisela Müller-Hagemeister, Rentnerin,
19. Günter Busch, Gewerkschaftssekretär i. R.,
20. Marion Schmidt, Rentnerin,
21. Ernst Blinzinger, Gewerkschaftssekretär i. R.,
22. Manfred Ramoth, Sozialpädagoge,
23. Hans Schaefer, Rentner,
24. Conrad Knittel, Promotionsstudent,
25. Andreas Horwedel, Lehrer,
26. Jürgen Peter Pfaff, Kellner,
27. Martin Fix, Diplom-Sozialarbeiter,
28. Karl Heinz Bischof, Rentner,
29. Wolfgang Zielke, Rentner,
30. Herbert Ostertag, Dipl.- Sozialpädagoge (FH), Altenpflegehelfer,
31. Stefanos Arabatzis, Erzieher in Ausbildung,
32. Maximilian Böhm, Student,
33. Reinhard Herbst-Ortmann,Fachberater,
34. Alfred Stähle, Gastwirt,
35. Frank Böker, Koch,
36. Gottfried Ohnmacht-Neugebauer, Verwaltungsangestellter i. R.,
Sinologe,
37. Patrick Bakan, Sozialpädagoge,
38. Martin List, Jugend- und Heimerzieher,
39. Benn Kobler, Lehrer i. R.,
40. Hellmut Haasis, Schriftsteller,
41. Eric Eber, Jugend- und Heimerzieher.

Für den Kreistag  treten bei der Kommunalwahl an:
DIE LINKE Kreistagswahl Kreis Reutlingen

Wahlkreis 1 - Reutlingen
1. Petra Braun-Seitz Verwaltungsangestellte,
freigestellte Personalrätin
2. Marc Gminder Toningenieur, GmbH Geschäftsführer
3. Helga Fischer Zustellerin
4. Thomas Ziegler Rechtsanwalt
5. Anita Arndt Sozialarbeiterin
6. Rüdiger Weckmann Leitender Angestellter im Ruhestand
7. Brigitte Braun Erzieherin, Künstlerin
8. Timo Widmaier Fachinformatiker
9. Eva Vogt Buchhalterin
10. Thomas Müller Rentner
11. Anja Schnell Diplom Sozialpädagogin
12. Patrick Bakan Sozialpädagoge
13. Gisela Müller-Hagemeister Rentnerin
14. Hans Schaefer Rentner
15. Corinna Achtstetter Reinigunskraft
16. Reinhard Herbst-Ortmann Fachberater
17. Karin Garatwa Hausfrau
18. Tiago Ribeiro da Costa Auszubildender
zum Bäckereifachverkäufer
19. Ursula Sittly Rentnerin
20. Marion Schmidt Rentnerin
21. Victor Balzer Fachkraft für Fruchtsafttechnik
22. Carola Rau Kinderkrankenschwester
23. Hellmut Haasis Schriftsteller
24. Rainer Simon Diplom Ingenieur

Wahlkreis 2 Metzingen
1. Dieter Klett Sozialpädagoge
2. Evelyn Oswald-Straub Fachwirtin für Organisation
und Führung/Sozial
3. Daniel Dieterle Küchenfachkraft
4. Roger Bornhauser Service Manager, Leitender Angestellter
5. Benn Kobler Lehrer i. R.

Wahlkreis 3 - Pfullingen
1. Theodoros Papadopoulos Selbständiger Buchhalter
2. Frank Böker Koch
3. Alfred Stähle Gastwirt
4. Georg Rogge Dipl. Pädagoge im Ruhestand

Wahlkreis 4 - Pliezhausen, Grafenberg, Pliezhausen, Riederich,
Walddorfhäslach, Wannweil
1. Günter Herbig Rentner
2. Irmgard Mast-Glock Rentnerin
3. Sascha Heinisch Informatiker
4. Sabine Ganowiak Kolumnistin
5. Hans Linke Rentner
6. Margarete Herbig Rentnerin
7. Peter Müller Diplompädagoge

Wahlkreis 5 - Bad Urach, Dettingen an der Erms,
Grabenstetten, Hülben, Römerstein
1. Karsten Heinrich Gesamtbetriebsratsvorsitzender
2. Mark Staiger Heilerziehungspflegehelfer
3. Raimund Niesner Maschinenbautechniker
4. Günter Busch Gewerkschaftssekretär i. R.
5. Manfred Ramoth Soziakpädagoge
6. Stefanos Arabatzis Erzieher in Ausbildung
7. Maximilian Böhm Student

Wahlkreis 6 - Eningen unter Achalm, Lichtenstein, St. Johann
1. Regina Mayer Diplom Sozialpädagogin (FH)
2. Christian Ellsässer Paketzusteller
3. Heidi Paal Altenpflegerin
4. Andreas Horwedel Lehrer
5. Christa Simon Rentnerin
6. Nikolaus Listner Bauzeichner und Kirchenmusiker
7. Wolfgang Zielke Rentner


Wahlkreis 7 - Reutlinger Alb Engstingen, Hohenstein,
Sonnenbühl, Trochtelfingen
1. Dominik Allgöwer Kaufmännischer Angestellter
2. Gottfried Ohnmacht-Neugebauer Verwaltungsangestellter i. R.
  Sinologe
3. Martin List Jugend- und Heimerzieher
4. Conrad Knittel Promotionsstudent
5. Sascha Marcel Schmidt Technischer Berater

Wahlkreis 8 - Münsinger/Zwiefalter Alb, Gomadingen,
Hayingen, Mehrstetten, Münsingen, Pfronstetten, Zwiefalten
1. Thomas Isajlovic Selbständiger Gebäudereiniger
2. Herbert Ostertag Dipl. Sozialpädagoge (FH), Altenpflegehelfer
3. Karl-Heinz Bischof Rentner
4. Jürgen Peter Pfaff Kellner
5. Martin Fix Diplom Sozialarbeiter